• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage I (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  A 9

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II A (Anlage IV des BBesG) (Law)

  5 6 7 8 9

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage III A (Anlage IV des BBesG) (Law)

  5 6 7 8 9

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV A (Anlage IV des BBesG) (Law)

  6 7 8 9

• FamFG § 126 Mehrere Ehesachen; Ehesachen und andere Verfahren (Law)

  (1) Ehesachen, die dieselbe Ehe betreffen, können miteinander verbunden werden. (2) Eine Verbindung von Ehesachen mit anderen Verfahren ist unzulässig. § 137 bleibt unberührt. (3) ...

• SGB 12 § 126 Übermittlung, Veröffentlichung (Law)

  (1) An die fachlich zuständigen obersten Bundes- oder Landesbehörden dürfen für die Verwendung gegenüber den gesetzgebenden Körperschaften und für Zwecke der Planung, jedoch nicht für die Regelung von...

• SGB 5 § 126 Versorgung durch Vertragspartner (Law)

  Akkreditierungsstelle im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9.

• WDO 2002 § 126 Zulässigkeit, Wirksamkeit, Rechtsmittel (Law)

  (1) Die Einleitungsbehörde kann einen Soldaten vorläufig des Dienstes entheben, wenn das gerichtliche Disziplinarverfahren gegen ihn eingeleitet wird oder eingeleitet worden ist. Mit der vorläufigen D...

• WiPrO § 126 Vollstreckung der berufsgerichtlichen Maßnahmen und der Kosten (Law)

  (1) Die Ausschließung aus dem Beruf wird mit der Unanfechtbarkeit der Entscheidung über die berufsaufsichtliche Maßnahme wirksam. (2) Die Vollstreckung einer Geldbuße und eines Tätigkeitsver...

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II B (Anlage V des BBesG) (Law)

  Ic A 9

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II C (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  A 9

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II D (Anlage IX des BBesG) (Law)

    91,00 Nr. 9

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II E (Anlage IX des BBesG) (Law)

    Unteroffiziere/Beamte der Besoldungsgruppen A 7 bis A 9

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage III B (Anlage V des BBesG) (Law)

    Ic A 9

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage III C (Anlage IX des BBesG) (Law)

    91,00 Nr. 9

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV B (Anlage V des BBesG) (Law)

  Ic A 9

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV C (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  A 9

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV D (Anlage IX des BBesG) (Law)

    96,20 Nr. 9

• BTGO 1980 § 126 Abweichungen von dieser Geschäftsordnung (Law)

  Abweichungen von den Vorschriften dieser Geschäftsordnung können im einzelnen Fall mit Zweidrittelmehrheit der anwesenden Mitglieder des Bundestages beschlossen werden, wenn die Bestimmungen des Grund...

• DonauSchPVAnl 1993 § 1.26 Anwendungsbereich des Ersten Teiles (Law)

  1. Der Erste Teil gilt auf dem schiffbaren Teil der Donau sowie auf den Wasserflächen der Häfen, Schutzhäfen, Lade- und Entladestellen unbesc...

• StGB § 126 Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten (Law)

  Verbrechen gegen die Menschlichkeit (§ 7 des Völkerstrafgesetzbuches) oder ein Kriegsverbrechen (§§ 8, 9,

• MarkenG § 126 Als geographische Herkunftsangaben geschützte Namen, Angaben oder Zeichen (Law)

  (1) Geographische Herkunftsangaben im Sinne dieses Gesetzes sind die Namen von Orten, Gegenden, Gebieten oder Ländern sowie sonstige Angaben oder Zeichen, die im geschäftlichen Verkehr zur Kennzeichnu...

• SGB 6 § 126 Zuständigkeit der Träger der Rentenversicherung (Law)

  Für die Erfüllung der Aufgaben der Rentenversicherung sind in der allgemeinen Rentenversicherung die Regionalträger, die Deutsche Rentenversicherung Bund und die Deutsche Rentenversicherung Knappschaf...

• UmwG 1995 § 126 Inhalt des Spaltungs- und Übernahmevertrags (Law)

  Abschlußprüfer oder einem Spaltungsprüfer gewährt wird; 9.

• OWiG 1968 § 126 Mißbrauch von Berufstrachten oder Berufsabzeichen (Law)

  (1) Ordnungswidrig handelt, wer unbefugt 1. eine Berufstracht oder ein Berufsabzeichen für eine Tätigkeit in der Kranken- oder W...

• MoselSchPV 1997 § 1.26 Sonderrechte der Fahrzeuge der Überwachungsbehörden (Law)

  Bei der Erfüllung ihrer Aufgaben sind die Fahrzeuge der Überwachungsbehörden, die die Bezeichnung nach § 3.27 führen, von der Beachtung dieser Verordnung befreit, sofern die Sicherheit der Schiffahrt ...

• AO 1977 § 126 Heilung von Verfahrens- und Formfehlern (Law)

  (1) Eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften, die nicht den Verwaltungsakt nach § 125 nichtig macht, ist unbeachtlich, wenn 1. ...

• SprengV 1 § 26 (Law)

  (1) Bei der nichtgewerblichen Herstellung von Patronen sind Ladearbeiten und der sonstige Umgang mit Treibladungspulver und Anzündhütchen nur in geschlossenen Räumen erlaubt. Während dieser Tätigkeite...

• SGB 1 § 26 Wohngeld (Law)

  (1) Nach dem Wohngeldrecht kann als Zuschuß zur Miete oder als Zuschuß zu den Aufwendungen für den eigengenutzten Wohnraum Wohngeld in Anspruch genommen werden. (2) Zuständig sind die durch ...

• SGB 12 § 6 Fachkräfte (Law)

  (1) Bei der Durchführung der Aufgaben dieses Buches werden Personen beschäftigt, die sich hierfür nach ihrer Persönlichkeit eignen und in der Regel entweder eine ihren Aufgaben entsprechende Ausbildun...

• BImSchV 9 § 9 Inhalt der Bekanntmachung (Law)

  (1) Die Bekanntmachung muss neben den Angaben nach § 10 Absatz 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Folgendes enthalten: 1. die...

• SGB 9 § 9 Wunsch- und Wahlrecht der Leistungsberechtigten (Law)

  (1) Bei der Entscheidung über die Leistungen und bei der Ausführung der Leistungen zur Teilhabe wird berechtigten Wünschen der Leistungsberechtigten entsprochen. Dabei wird auch auf die persönliche Le...

• GesBergV Anlage 9 (zu § 9) (Law)

  )c(tief)q und 9

• GBO Anlage (zu § 126 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3) (Law)

  Auftraggebers verarbeitet werden können (Auftragskontrolle), 9.

• BImSchV 9 Inhaltsübersicht (Law)

  Bekanntmachung des Vorhabens § 9

• SGB 9 Inhaltsübersicht (Law)

  § 9 Koordinierung der

• FRG Anlage 9 (Law)

  ...958 9.000 9.000 7.944 5.532 4.572 1959 ...

• LuftVZO Muster 9 (Law)

  (Inhalt: nicht darstellbares Muster, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1271)

• ScheckG Art 9 (Law)

  (1) Ist die Schecksumme in Buchstaben und in Ziffern angegeben, so gilt bei Abweichungen die in Buchstaben angegebene Summe. (2) Ist die Schecksumme mehrmals in Buchstaben oder mehrmals in Z...

• WG Art 9 (Law)

  (1) Der Aussteller haftet für die Annahme und die Zahlung des Wechsels. (2) Er kann die Haftung für die Annahme ausschließen; jeder Vermerk, durch den er die Haftung für die Zahlung ausschli...

• Grundgesetz Artikel 9 (Law)

  ...91 dürfen sich nicht gegen Arbeitskämpfe richten, die zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen von Vereinigungen im Sinne des Satzes 1 geführt werden.

• EltLastV § 9 (Law)

  Zuständige Verwaltungsbehörde im Sinne des § 21 Nr. 2 des Wirtschaftssicherstellungsgesetzes ist die Behörde, welche die Verfügung nach § 5 erlassen hat.

• ErbbauV § 9 (Law)

  (1) Wird für die Bestellung des Erbbaurechts ein Entgelt in wiederkehrenden Leistungen (Erbbauzins) ausbedungen, so finden die Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs über die Reallasten entsprechen...

• BÄO § 9 (Law)

  Auf die Approbation kann durch schriftliche Erklärung gegenüber der zuständigen Behörde verzichtet werden. Ein Verzicht, der unter einer Bedingung erklärt wird, ist unwirksam.

• BApO § 9 (Law)

  (weggefallen)

• BLG § 9 (Law)

  bei Anforderungen nach § 2 Abs. 1 Nr. 9 der Inhaber des Betriebs sowie der Eigentümer oder Besitzer des

• BNotO § 9 (Law)

  (1) Zur hauptberuflichen Amtsausübung bestellte Notare dürfen sich nur mit am selben Amtssitz bestellten Notaren zur gemeinsamen Berufsausübung verbinden oder mit ihnen gemeinsame Geschäf...

• BPersVG § 9 (Law)

  (1) Beabsichtigt der Arbeitgeber, einen in einem Berufsausbildungsverhältnis nach dem Berufsbildungsgesetz, dem Krankenpflegegesetz oder dem Hebammengesetz stehenden Beschäftigten (Auszubildenden), de...

• BinSchPRG § 9 (Law)

  (1) Wenn der Schiffer durch Krankheit oder andere Ursachen verhindert ist, das Schiff zu führen, so darf er den Antritt oder die Fortsetzung der Reise nicht ungebührlich verzögern; er muß vielmehr, we...

• BrucelloseV § 9 (Law)

  (1) Ist bei Rindern der Ausbruch der Brucellose amtlich festgestellt, so hat der Tierhalter des Seuchenbestandes sowohl die Maßregeln des § 8 Absatz 1 Satz 1 einzuhalten als auch an den Zufahrten und ...