StVollzG § 90 Fesselung (Law)

...Im Interesse des Gefangenen kann der Anstaltsleiter eine andere Art der Fesselung anordnen. Die Fesselung wird zeitweise gelockert, soweit dies notwendig ist.

SG § 90 Organisationsgesetz (Law)

...ie Organisation der Verteidigung, insbesondere die Spitzengliederung der Bundeswehr und die endgültige Organisation des Bundesministeriums der Verteidigung, bleiben besonderer gesetzlicher Regelung vo...

VwGO § 90 (Law)

...ird die Streitsache rechtshängig. In Verfahren nach dem Siebzehnten Titel des Gerichtsverfassungsgesetzes wegen eines überlangen Gerichtsverfahrens wird die Streitsache erst mit Zustellung der Klage r...

EinigVtr Anlage I Kap I I Anlage I Kapitel I (Law)

...ika und dem Königreich Belgien, der Bundesrepublik Deutschland, der Italienischen Republik, dem Königreich der Niederlande und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland über Inspektione...

StrlSchV 2001 Anlage I (zu §§ 8, 12, 17, 21) (Law)

...ie Verwendung, Lagerung und Beseitigung von Arzneimitteln, die nach § 2 Absatz 1 Satz 2 der Verordnung über radioaktive Arzneimittel oder mit ionisierenden Strahlen behandelte Arzneimittel (AMRadV) in...

LuftPersV (XXXX) §§ 90 bis 93 (weggefallen) (Law)

WG Art 90 (Law)

...igenen Wechsels bei der Fälligkeit Zahlung fordern, wenn er bis zur Kraftloserklärung Sicherheit leistet. (2) Eine abhanden gekommene oder vernichtete Protesturkunde kann durch ein Zeugnis ü...

AMG 1976 § 90 (Law)

(weggefallen)

BetrVG § 90 Unterrichtungs- und Beratungsrechte (Law)

...itgeber hat mit dem Betriebsrat die vorgesehenen Maßnahmen und ihre Auswirkungen auf die Arbeitnehmer, insbesondere auf die Art ihrer Arbeit sowie die sich daraus ergebenden Anforderungen an die Arbei...

StRSaarEG § 90 Umrechnung der Einheitswerte (Law)

...ie für die wirtschaftlichen Einheiten des Grundbesitzes in Franken ermittelten oder noch zu ermittelnden Einheitswerte sind auf den Beginn des Eingliederungstages mit einer Deutschen Mark für sechzig ...

AKG § 90 Besonderheiten des Verfahrens (Law)

...ibungsgesetzes aufgenommenen Niederschriften beizufügen. (2) Die Entscheidung über den Antrag kann nur für alle Gläubiger einheitlich ergehen. Sie wirkt für und gegen alle Gläubiger. § 19 Ab...

SachenRBerG § 90 Inhalt des Antrags (Law)

...iner Bezeichnung im Grundbuch und das Gebäude, soweit selbständiges Eigentum besteht, 3. die Inhaber dinglicher Rechte am Gr...

AgrStatG § 90 Erhebungsmerkmale und Berichtszeitraum (Law)

...ittelstatistik sind der Inlandsabsatz von mineralischen Düngemitteln nach Pflanzennährstoffen, Arten und Absatzgebieten jeweils nach der Menge. (2) Der Berichtszeitraum für die Erhebungsmerk...

InsO § 90 Vollstreckungsverbot bei Masseverbindlichkeiten (Law)

...ind, sind für die Dauer von sechs Monaten seit der Eröffnung des Insolvenzverfahrens unzulässig. (2) Nicht als derartige Masseverbindlichkeiten gelten die Verbindlichkeiten: ...

StBerG § 90 Berufsgerichtliche Maßnahmen (Law)

...ie Dauer von einem bis zu fünf Jahren, 5. Ausschließung aus dem Beruf. (2) Die berufsgerich...

StGB § 90 Verunglimpfung des Bundespräsidenten (Law)

...ich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) den Bundespräsidenten verunglimpft, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft. (2) In ...

BVerfGG § 90 (Law)

...ie öffentliche Gewalt in einem seiner Grundrechte oder in einem seiner in Artikel 20 Abs. 4, Artikel 33, 38, 101, 103 und 104 des Grundgesetzes enthaltenen Rechte verletzt zu sein, die Verfassungsbesc...

FlurbG § 90 (Law)

...im Wege eines Flurbereinigungsverfahrens auf einen größeren Kreis von Eigentümern verteilt werden. In diesem Falle erwirbt der Bergwerksunternehmer das Eigentum durch den Flurbereinigungsplan. Die Vor...

HwO § 90 (Law)

...ie Inhaber eines Betriebs eines Handwerks und eines handwerksähnlichen Gewerbes des Handwerkskammerbezirks sowie die Gesellen, andere Arbeitnehmer mit einer abgeschlossenen Berufsausbildung und die Le...

MarkenG § 90 Kostenentscheidung (Law)

...ig waren, einem Beteiligten ganz oder teilweise zur Last fallen, wenn dies der Billigkeit entspricht. Die Bestimmung kann auch getroffen werden, wenn der Beteiligte die Rechtsbeschwerde, die Anmeldung...