• AMG 1976 § 90 (Law)

  (weggefallen)

• BetrVG § 90 Unterrichtungs- und Beratungsrechte (Law)

  ...benden Anforderungen an die Arbeitnehmer so rechtzeitig zu beraten, dass Vorschläge und Bedenken des Betriebsrats bei der Planung berücksichtigt werden können. Arbeitgeber und Betriebsrat sollen dabei...

• StRSaarEG § 90 Umrechnung der Einheitswerte (Law)

  ...bei ist von den nicht abgerundeten Einheitswerten in Franken auszugehen. (2) Absatz 1 Satz 1 gilt auch für die in Franken ermittelten oder noch zu ermittelnden Einheitswerte der Gewerbeberec...

• ArbGG § 92 Rechtsbeschwerdeverfahren, Grundsatz (Law)

  ...beendenden Beschluß eines Landesarbeitsgerichts findet die Rechtsbeschwerde an das Bundesarbeitsgericht statt, wenn sie in dem Beschluß des Landesarbeitsgerichts oder in dem Beschluß des Bundesarbeits...

• BGB § 92 Verbrauchbare Sachen (Law)

  ...brauchbare Sachen im Sinne des Gesetzes sind bewegliche Sachen, deren bestimmungsmäßiger Gebrauch in dem Verbrauch oder in der Veräußerung besteht. (2) Als verbrauchbar gelten auch beweglich...

• GBVfg § 92 Ersetzung von Grundbuchdaten, Ersatzgrundbuch (Law)

  ...bringende Vermerk "Dieses Blatt ist als Ersatzgrundbuch an die Stelle des maschinell geführten Blattes von ... Band ... Blatt ... getreten. Eingetragen am ...". Dies gilt für Erbbaugrundbüch...

• GenG § 92 Unverteilbares Reinvermögen (Law)

  ...bei der Auflösung der Genossenschaft verbleibendes unverteilbares Reinvermögen fällt, sofern dasselbe nicht durch die Satzung einer natürlichen oder juristischen Person zu einem bestimmten Verwendungs...

• AKG § 90 Besonderheiten des Verfahrens (Law)

  ...bungsgesetzes aufgenommenen Niederschriften beizufügen. (2) Die Entscheidung über den Antrag kann nur für alle Gläubiger einheitlich ergehen. Sie wirkt für und gegen alle Gläubiger. § 19 Abs...

• SachenRBerG § 90 Inhalt des Antrags (Law)

  ...Bestellung eines Erbbaurechts begehrt, soll der Antrag auch Angaben über 1. den Erbbauzins, 2. ...

• AgrStatG § 90 Erhebungsmerkmale und Berichtszeitraum (Law)

  ...bsatz von mineralischen Düngemitteln nach Pflanzennährstoffen, Arten und Absatzgebieten jeweils nach der Menge. (2) Der Berichtszeitraum für die Erhebungsmerkmale nach Absatz 1 ist das jewei...

• InsO § 90 Vollstreckungsverbot bei Masseverbindlichkeiten (Law)

  ...begründet worden sind, sind für die Dauer von sechs Monaten seit der Eröffnung des Insolvenzverfahrens unzulässig. (2) Nicht als derartige Masseverbindlichkeiten gelten die Verb...

• StBerG § 90 Berufsgerichtliche Maßnahmen (Law)

  ...buße bis zu fünfzigtausend Euro, 4. Berufsverbot für die Dauer von einem bis zu fünf Jahren, 5. ...

• StGB § 90 Verunglimpfung des Bundespräsidenten (Law)

  ...bis zu fünf Jahren, wenn die Tat eine Verleumdung (§ 187) ist oder wenn der Täter sich durch die Tat absichtlich für Bestrebungen gegen den Bestand der Bundesrepublik Deutschland oder gegen Verfassung...

• BVerfGG § 90 (Law)

  ...ber eine vor Erschöpfung des Rechtswegs eingelegte Verfassungsbeschwerde sofort entscheiden, wenn sie von allgemeiner Bedeutung ist oder wenn dem Beschwerdeführer ein schwerer und unabwendbarer Nachte...

• FlurbG § 90 (Law)

  ...begründeten Anspruch erheben, daß der Bergwerksunternehmer das Eigentum an den Grundstücken erwirbt, kann der den Betroffenen entstehende Landverlust im Wege eines Flurbereinigungsverfahrens auf einen...

• HwO § 90 (Law)

  ...90 Abs. 3 und 4 ihres Bezirks nach Maßgabe der Anlage D Abschnitt IV zu diesem Gesetz mit dem von ihnen betriebenen Gewerbe einzutragen sind (Verzeichnis der Personen nach § 90 Abs. 3 und 4 der Handwe...

• MarkenG § 90 Kostenentscheidung (Law)

  ...Beteiligten ganz oder teilweise zur Last fallen, wenn dies der Billigkeit entspricht. Die Bestimmung kann auch getroffen werden, wenn der Beteiligte die Rechtsbeschwerde, die Anmeldung der Marke, den ...

• JGG § 90 Jugendarrest (Law)

  ...bewältigen, die zur Begehung der Straftat beigetragen haben. (2) Der Jugendarrest wird in Jugendarrestanstalten oder Freizeitarresträumen der Landesjustizverwaltung vollzogen. Vollzugsleiter...

• LuftFzgG § 90 (Law)

  ...bs. 1 bezeichneten Angaben betreffen, so hat das Luftfahrt-Bundesamt das Registergericht zu ersuchen, die entsprechenden Angaben in der Eintragung des Luftfahrzeugs im Register zu berichtigen. ...

• SchRegO § 90 (Law)

  ...Beschwerde sind die Vorschriften über die Beschwerde nach dem Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit anzuwenden.