• EBPV § 1 Errichtung (Law)

  ...1) Für die Abnahme der Prüfung zum Betriebsleiter für Eisenbahnen errichtet die zuständige Aufsichtsbehörde einen Prüfungsausschuss. (2) Für den Bereich mehrerer Länder kann durch Vereinbaru...

• EinsatzWVG § 1 Begriffsbestimmung (Law)

  ...fte, sowie 5. Helferinnen und Helfer des Technischen Hilfswerks nach § 2 Absatz 1 des THW-Gesetzes, ...

• FamFG § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...für das Verfahren in Familiensachen sowie in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit, soweit sie durch Bundesgesetz den Gerichten zugewiesen sind.

• BWaldG § 1 Gesetzeszweck (Law)

  ...ft, die Bodenfruchtbarkeit, das Landschaftsbild, die Agrar- und Infrastruktur und die Erholung der Bevölkerung (Schutz- und Erholungsfunktion) zu erhalten, erforderlichenfalls zu mehren und seine ordn...

• BZRG § 1 Bundeszentralregister (Law)

  ...fft das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz. Soweit die Bestimmungen die Erfassung und Aufbereitung der Daten sowie die Auskunftserteilung betreffen, werden sie von der Bundesregier...

• BPersVG § 1 (Law)

  ...ften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts sowie in den Gerichten des Bundes werden Personalvertretungen gebildet. Zu den Verwaltungen im Sinne dieses Gesetzes gehören auch die Betriebsver...

• FluLärmHahnV § 1 (Law)

  ...fahren, erheblichen Nachteilen und erheblichen Belästigungen durch Fluglärm in der Umgebung des militärischen Flugplatzes Hahn wird der in § 2 bestimmte Lärmschutzbereich festgesetzt.

• FlurbG § 1 (Law)

  ...Forstwirtschaft sowie zur Förderung der allgemeinen Landeskultur und der Landentwicklung kann ländlicher Grundbesitz durch Maßnahmen nach diesem Gesetz neugeordnet werden (Flurbereinigung).

• FoVZV § 1 (Law)

  ...forstliches Saat- und Pflanzgut in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. Juli 1979 (BGBl. I S. 1242), zuletzt geändert durch Artikel 201 der Verordnung vom 29. Oktober 2001 (BGBl. I S. 2785), zugelas...

• GebrMG § 1 (Law)

  ...Formschöpfungen; 3. Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten s...

• HkNDV § 1 Registerführung (Law)

  ...führt das Herkunftsnachweisregister als elektronische Datenbank, in der die Ausstellung inländischer Herkunftsnachweise, die Anerkennung ausländischer Herkunftsnachweise sowie die Übertragung und Entw...

• HStruktG § 1 (Law)

  ...1. Januar 1976 in Kraft, soweit in § 2 nichts anderes bestimmt ist.

• GVIDVDV § 1 Diplomstudium (Law)

  ...für den Verwaltungsinformatikdienst eingerichtet. (2) Der Diplomstudiengang „Verwaltungsinformatik“ an der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung (Fachhochschule) ist der Vorbe...

• HüSalmoV § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...fung der Einhaltung des Lebensmittel- und Futtermittelrechts sowie der Bestimmungen über Tiergesundheit und Tierschutz (ABl. L 165 vom 30.4.2004, S. 1, L 191 vom 28.5.2004, S. 1) in der jeweils gelten...

• HGB § 1 (Law)

  ...1) Kaufmann im Sinne dieses Gesetzbuchs ist, wer ein Handelsgewerbe betreibt. (2) Handelsgewerbe ist jeder Gewerbebetrieb, es sei denn, daß das Unternehmen nach Art oder Umfang einen in kauf...

• KredWG § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...f, ob Zinsen vergütet werden (Einlagengeschäft), 1a. die in § 1 Abs. 1 Satz 2 des Pfandbriefgesetzes bezeichneten Geschäfte (Pfandbriefgesch...

• KrWaffKontrG § 1 Begriffsbestimmung (Law)

  ...1) Zur Kriegsführung bestimmte Waffen im Sinne dieses Gesetzes (Kriegswaffen) sind die in der Anlage zu diesem Gesetz (Kriegswaffenliste) aufgeführten Gegenstände, Stoffe und Organismen. (2)...

• KSVG § 1 (Law)

  ...ftigen, es sei denn, die Beschäftigung erfolgt zur Berufsausbildung oder ist geringfügig im Sinne des § 8 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch. ...

• LwVfG § 1 (Law)

  ...fhebung einer Auflage, die gerichtliche Zuweisung eines Betriebes sowie die Festsetzung von Zwangsgeld im Grundstückverkehrsgesetz vom 28. Juli 1961 (Bundesgesetzbl. I S. 1091), ...

• MarktOWMeldV § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...ften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1) in der jeweils geltenden Fassung, 16. ...