• BinSchUO2008Anh XII § 16 Beschläge und Teile der Takelage (Law)

  1. Die Durchmesser der Seilscheiben, gemessen von Seilmitte zu Seilmitte, müssen beim Einsatz von Stahldrahtseil oder Fase...

• HGB § 251 Haftungsverhältnisse (Law)

  Unter der Bilanz sind, sofern sie nicht auf der Passivseite auszuweisen sind, Verbindlichkeiten aus der Begebung und Übertragung von Wechseln, aus Bürgschaften, Wechsel- und Scheckbürgschaften und aus...

• InsO § 251 Minderheitenschutz (Law)

  (1) Auf Antrag eines Gläubigers oder, wenn der Schuldner keine natürliche Person ist, einer am Schuldner beteiligten Person ist die Bestätigung des Insolvenzplans zu versagen, wenn ...

• StGB § 251 Raub mit Todesfolge (Law)

  Verursacht der Täter durch den Raub (§§ 249 und 250) wenigstens leichtfertig den Tod eines anderen Menschen, so ist die Strafe lebenslange Freiheitsstrafe oder Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren....

• ZPO § 251 Ruhen des Verfahrens (Law)

  Das Gericht hat das Ruhen des Verfahrens anzuordnen, wenn beide Parteien dies beantragen und anzunehmen ist, dass wegen Schwebens von Vergleichsverhandlungen oder aus sonstigen wichtigen Gründen diese...

• BGB § 251 Schadensersatz in Geld ohne Fristsetzung (Law)

  (1) Soweit die Herstellung nicht möglich oder zur Entschädigung des Gläubigers nicht genügend ist, hat der Ersatzpflichtige den Gläubiger in Geld zu entschädigen. (2) Der Ersatzpflichtige ka...

• FamFG § 251 Maßnahmen des Gerichts (Law)

  ...zbuchs auch der Prozentsatz des jeweiligen Mindestunterhalts; c) die nach § 1612b oder § 1612c des Bürgerlichen Gese...

• LAG § 251 Erfüllung des Anspruchs (Law)

  (1) Der Anspruch auf Hauptentschädigung wird, vorbehaltlich der §§ 278a, 283 und 283a, in Höhe des Betrags erfüllt, der sich durch Hinzurechnung des Zinszuschlags zum zuerkannten Endgrundbetrag ergibt...

• EinigVtr Anlage I Kap XII A III Anlage I Kapitel XII (Law)

  Bundesrecht tritt in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. (nicht mehr anzuwenden)...

• BinSchUO2008Anh XII § 7.02 Freie Sicht (Law)

  1. Vom Steuerstand aus muss nach allen Seiten genügend freie Sicht vorhanden sein. 2. ...

• BinSchUO2008Anh XII § 8a.01 Begriffsbestimmungen (Law)

  Für die Zwecke dieses Kapitels gelten folgende Begriffsbestimmungen: 1. „Motor“ ist ein Motor, der nach dem Prinzip der Kompressi...

• BinSchUO2008Anh XII § 15.09 Rettungsmittel (Law)

  1. Zusätzlich zu den in § 10.05 Nr. 1 genannten Rettungsringen müssen auf allen für Fahrgäste bestimmten, nicht geschlosse...

• BinSchUO2008Anh XII § 8 Besondere Vorschriften für Stengen (Law)

  1. Hölzerne Stengen müssen mindestens folgenden Anforderungen entsprechen: ...

• BinSchUO2008Anh XII § 9 Besondere Vorschriften für Bugspriete (Law)

  1. Hölzerne Bugspriete müssen mindestens folgenden Anforderungen entsprechen: ...

• BinSchUO2008Anh XII § 15 Besondere Vorschriften für laufendes Gut (Law)

  1. Für laufendes Gut müssen Faserseile oder Stahldrahttauwerk verwendet werden. Die Bruchfestigkeit und der Durchmesser fü...

• BinSchUO2008Anh XII § 19 Prüfung (Law)

  1. Die Takelage ist durch die Untersuchungskommission alle 2,5 Jahre zu prüfen. Der Mindestumfang der Prüfung umfasst ...

• AO 1977 § 251 Vollstreckbare Verwaltungsakte (Law)

  ...zbehörde ist berechtigt, in den Fällen des § 201 Abs. 2, §§ 257 und 308 Abs. 1 der Insolvenzordnung gegen den Schuldner im Verwaltungswege zu vollstrecken. (3) Macht die Finanzbehörde im Ins...

• SGB 6 § 251 Ersatzzeiten bei Handwerkern (Law)

  (1) Ersatzzeiten werden bei versicherungspflichtigen Handwerkern, die in diesen Zeiten in die Handwerksrolle eingetragen waren, berücksichtigt, wenn für diese Zeiten Beiträge nicht gezahlt worden sind...

• SGB 5 § 251 Tragung der Beiträge durch Dritte (Law)

  ...zbeitragssatz, der sich als Durchschnitt der im Kalenderjahr geltenden Zusatzbeitragssätze der Krankenkassen nach § 242 Absatz 1 unter Berücksichtigung der Zahl ihrer Mitglieder ergibt. Weicht der dur...

• EinigVtr Anlage II Kap XII III Anlage II Kapitel XII (Law)

  1. Umweltrahmengesetz vom 29. Juni 1990 (GBl. I Nr. 42 S. 649) mit folgenden Maßgaben: Fol...