BinSchUO2008Anh XII § 19 Prüfung (Law)

1. Die Takelage ist durch die Untersuchungskommission alle 2,5 Jahre zu prüfen. Der Mindestumfang der Prüfung umfasst ...

StPO § 334 (weggefallen) (Law)

StGB § 334 Bestechung (Law)

(1) Wer einem Amtsträger, einem Europäischen Amtsträger, einem für den öffentlichen Dienst besonders Verpflichteten oder einem Soldaten der Bundeswehr einen Vorteil für diesen oder einen Dritten als G...

HGB § 334 Bußgeldvorschriften (Law)

(1) Ordnungswidrig handelt, wer als Mitglied des vertretungsberechtigten Organs oder des Aufsichtsrats einer Kapitalgesellschaft 1. ...

InsO § 334 Persönliche Haftung der Ehegatten (Law)

(1) Die persönliche Haftung der Ehegatten oder Lebenspartner für die Verbindlichkeiten, deren Erfüllung aus dem Gesamtgut verlangt werden kann, kann während der Dauer des Insolvenzverfahrens nur vom I...

LAG § 334 Gebühren und Kosten (Law)

(1) Das Verfahren vor den Ausgleichsbehörden und den Beschwerdeausschüssen ist gebührenfrei. (2) Die notwendigen Kosten des Verfahrens vor den Ausgleichsbehörden einschließlich der Beschwerd...

FamFG § 334 Einstweilige Maßregeln (Law)

...zbuchs eine Unterbringungsmaßnahme getroffen werden soll.

ZPO § 334 Unvollständiges Verhandeln (Law)

Wenn eine Partei in dem Termin verhandelt, sich jedoch über Tatsachen, Urkunden oder Anträge auf Parteivernehmung nicht erklärt, so sind die Vorschriften dieses Titels nicht anzuwenden.

EinigVtr Anlage I Kap XII A III Anlage I Kapitel XII (Law)

Bundesrecht tritt in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. (nicht mehr anzuwenden)...

BinSchUO2008Anh XII § 7.02 Freie Sicht (Law)

1. Vom Steuerstand aus muss nach allen Seiten genügend freie Sicht vorhanden sein. 2. ...

BinSchUO2008Anh XII § 8a.01 Begriffsbestimmungen (Law)

Für die Zwecke dieses Kapitels gelten folgende Begriffsbestimmungen: 1. „Motor“ ist ein Motor, der nach dem Prinzip der Kompressi...

BinSchUO2008Anh XII § 15.09 Rettungsmittel (Law)

1. Zusätzlich zu den in § 10.05 Nr. 1 genannten Rettungsringen müssen auf allen für Fahrgäste bestimmten, nicht geschlosse...

BinSchUO2008Anh XII § 8 Besondere Vorschriften für Stengen (Law)

1. Hölzerne Stengen müssen mindestens folgenden Anforderungen entsprechen: ...

BinSchUO2008Anh XII § 9 Besondere Vorschriften für Bugspriete (Law)

1. Hölzerne Bugspriete müssen mindestens folgenden Anforderungen entsprechen: ...

BinSchUO2008Anh XII § 15 Besondere Vorschriften für laufendes Gut (Law)

1. Für laufendes Gut müssen Faserseile oder Stahldrahttauwerk verwendet werden. Die Bruchfestigkeit und der Durchmesser fü...

AO 1977 § 334 Ersatzzwangshaft (Law)

...zbehörde nach Anhörung des Pflichtigen Ersatzzwangshaft anordnen, wenn bei Androhung des Zwangsgelds hierauf hingewiesen worden ist. Ordnet das Amtsgericht Ersatzzwangshaft an, so hat es einen Haftbef...

DonauSchPVAnl 1993 § 3.34 Tagbezeichnung der Fähren in Fahrt (Law)

Fähren müssen führen: einen grünen Ball in einer Höhe von mindestens 6 m. Die Höhe darf jedoch verringert werden, wenn die Länge der Fä...

EinigVtr Anlage II Kap XII III Anlage II Kapitel XII (Law)

1. Umweltrahmengesetz vom 29. Juni 1990 (GBl. I Nr. 42 S. 649) mit folgenden Maßgaben: Fol...

BinSchUO2008Anh XII § 1.07 Dienstanweisungen (Law)

Zur Erleichterung und Vereinheitlichung der Anwendung dieser Verordnung dienen die in Anhang II Anlage Q genannten Dienstanweisungen.

BinSchUO2008Anh XII § 4.04 Einsenkungsmarken (Law)

1. Die Ebene der größten Einsenkung ist so festzusetzen, dass die Vorschriften über den Mindestfreibord und den Mindestsicherheitsabstand erf...