• BinSchUO2008Anh XII § 14 Besondere Vorschriften für stehendes Gut (Law)

  1. Fockstage und Wanten müssen mindestens folgenden Anforderungen entsprechen: ...

• ZPO § 394 Einzelvernehmung (Law)

  (1) Jeder Zeuge ist einzeln und in Abwesenheit der später abzuhörenden Zeugen zu vernehmen. (2) Zeugen, deren Aussagen sich widersprechen, können einander gegenübergestellt werden.

• HGB § 394 (Law)

  (1) Der Kommissionär hat für die Erfüllung der Verbindlichkeit des Dritten, mit dem er das Geschäft für Rechnung des Kommittenten abschließt, einzustehen, wenn dies von ihm übernommen oder am Orte sei...

• StPO § 394 Bekanntmachung an den Beschuldigten (Law)

  Die Zurücknahme der Privatklage und der Tod des Privatklägers sowie die Fortsetzung der Privatklage sind dem Beschuldigten bekanntzumachen.

• AktG § 394 Berichte der Aufsichtsratsmitglieder (Law)

  Aufsichtsratsmitglieder, die auf Veranlassung einer Gebietskörperschaft in den Aufsichtsrat gewählt oder entsandt worden sind, unterliegen hinsichtlich der Berichte, die sie der Gebietskörperschaft zu...

• EinigVtr Anlage I Kap XII A III Anlage I Kapitel XII (Law)

  Bundesrecht tritt in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. (nicht mehr anzuwenden)...

• BinSchUO2008Anh XII § 7.02 Freie Sicht (Law)

  1. Vom Steuerstand aus muss nach allen Seiten genügend freie Sicht vorhanden sein. 2. ...

• BinSchUO2008Anh XII § 8a.01 Begriffsbestimmungen (Law)

  Für die Zwecke dieses Kapitels gelten folgende Begriffsbestimmungen: 1. „Motor“ ist ein Motor, der nach dem Prinzip der Kompressi...

• BinSchUO2008Anh XII § 15.09 Rettungsmittel (Law)

  1. Zusätzlich zu den in § 10.05 Nr. 1 genannten Rettungsringen müssen auf allen für Fahrgäste bestimmten, nicht geschlosse...

• BinSchUO2008Anh XII § 8 Besondere Vorschriften für Stengen (Law)

  1. Hölzerne Stengen müssen mindestens folgenden Anforderungen entsprechen: ...

• BinSchUO2008Anh XII § 9 Besondere Vorschriften für Bugspriete (Law)

  1. Hölzerne Bugspriete müssen mindestens folgenden Anforderungen entsprechen: ...

• BinSchUO2008Anh XII § 15 Besondere Vorschriften für laufendes Gut (Law)

  1. Für laufendes Gut müssen Faserseile oder Stahldrahttauwerk verwendet werden. Die Bruchfestigkeit und der Durchmesser fü...

• BinSchUO2008Anh XII § 19 Prüfung (Law)

  1. Die Takelage ist durch die Untersuchungskommission alle 2,5 Jahre zu prüfen. Der Mindestumfang der Prüfung umfasst ...

• BGB § 394 Keine Aufrechnung gegen unpfändbare Forderung (Law)

  Soweit eine Forderung der Pfändung nicht unterworfen ist, findet die Aufrechnung gegen die Forderung nicht statt. Gegen die aus Kranken-, Hilfs- oder Sterbekassen, insbesondere aus Knappschaftskassen ...

• AO 1977 § 394 Übergang des Eigentums (Law)

  ...zbehörde durch eine öffentliche Bekanntmachung auf den drohenden Verlust des Eigentums hingewiesen hat. § 10 Abs. 2 Satz 1 des Verwaltungszustellungsgesetzes ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass anste...

• FamFG § 394 Löschung vermögensloser Gesellschaften und Genossenschaften (Law)

  (1) Eine Aktiengesellschaft, Kommanditgesellschaft auf Aktien, Gesellschaft mit beschränkter Haftung oder Genossenschaft, die kein Vermögen besitzt, kann von Amts wegen oder auf Antrag der Finanzbehör...

• EinigVtr Anlage II Kap XII III Anlage II Kapitel XII (Law)

  1. Umweltrahmengesetz vom 29. Juni 1990 (GBl. I Nr. 42 S. 649) mit folgenden Maßgaben: Fol...

• BinSchUO2008Anh XII § 1.07 Dienstanweisungen (Law)

  Zur Erleichterung und Vereinheitlichung der Anwendung dieser Verordnung dienen die in Anhang II Anlage Q genannten Dienstanweisungen.

• BinSchUO2008Anh XII § 4.04 Einsenkungsmarken (Law)

  1. Die Ebene der größten Einsenkung ist so festzusetzen, dass die Vorschriften über den Mindestfreibord und den Mindestsicherheitsabstand erf...

• BinSchUO2008Anh XII § 7.06 Navigationsgeräte (Law)

  1. Navigationsradaranlagen und Wendeanzeiger müssen den Anforderungen nach Anhang IX Teil I und Teil II entsprechen. Die Einhaltung der Anfor...