• EinigVtr Anlage I Kap V E III Anlage I Kapitel V (Law)

  (Abschnitt III nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage I Kap V F II Anlage I Kapitel V (Law)

  In § 4 Abs. 1 Nr. 2 werden die Worte "mit Ausnahme des Währungsgebiets der Mark der Deutschen Demokratischen

• BeschussV Anlage V Grenzwerte für Elektroimpulsgeräte nach § 15 Abs. 5 (Law)

  Dauer der Anwendung (Entladezeit) bis 4

• WWSUVtr Anlage V Von der Bundesrepublik Deutschland zu ändernde Rechtsvorschriften (Law)

  b) Bezüglich der im 4.

• StBAPO 1977 Anlage 16 (zu § 43 Absatz 4) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2012, 1156 - 1157)

• BewG Anlage 4 Gemischtgenutzte Grundstücke mit einem gewerblichen Anteil an der Jahresrohmiete bis zu 50 v. H. (Law)

  ...vbauten mit Mauerwerk aus Ziegelsteinen, Natursteinen, Kalksandsteinen, Schwemmsteinen oder ähnlichen Steinen sowie bei Stahl- und Stahlbetonskelettbauten außer bei solchen Bauten, die unter B fallen ...

• BImSchV 31 Anhang V (zu den §§ 5 und 6) (Law)

  2.1.3 Um die Einhaltung der Anforderungen nach § 3 Abs. 4

• IndElAusbV 2007 Anlage 4 (zu § 16) (Law)

  von Automatisierungssystemen (§ 15 Abs. 1 Nr. 16

• IndMetAusbV 2007 Anlage 4 (zu § 16) (Law)

  im Team lösen 2 bis 4

• BEGebV 2008 Anlage 4 (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 3) (Law)

  V. m. § 4 Abs. 2 AEG, § 4 BImSchG i.

• VerpackV 1998 Anhang V (zu § 3 Abs. 1 Nr. 1) (Law)

  I 2006, 4 1.

• EuWO 1988 Anlage 16 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 2) (Law)

  ...vorliegenden Erkenntnissen Deutsche/r im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes und nicht von der Wählbarkeit ausgeschlossen (§ 6b Ab...

• BewG Anlage 16 (zu § 163 Abs. 5 und § 164 Abs. 2 und 4) (Law)

  1 2 3 4

• BImSchV 12 2000 Anhang V Information der Öffentlichkeit (Law)

  Verständlich abgefasste Erläuterung der Tätigkeiten im Betriebsbereich. 4.

• TÜPrKostO1992GebVAnpV 2 Anhang V Gebühren für die Prüfung von Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen (Law)

  Antragsteller verlangten Zeitpunkt durchgeführt werden, wird auf die Gebühr ein Zuschlag bis zu 25 v.

• TÜPrKostO1992GebVAnpV Anhang V Gebühren für die Prüfung von Anlagen zur Lagerung, Abfüllung und Beförderung brennbarer Flüssigkeiten (Law)

  soweit zutreffend - zusätzlich die Gebühren für die Prüfung der Anlagenteile nach den Nummern 2, 3, 4

• TÜPrKostO1992GebVUmstV Anhang V Gebühren für die Prüfung von Anlagen zur Lagerung, Abfüllung und Beförderung brennbarer Flüssigkeiten (Law)

  soweit zutreffend - zusätzlich die Gebühren für die Prüfung der Anlagenteile nach den Nummern 2, 3, 4

• TfV Anlage 4 (zu § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 und 4, § 12 Absatz 4 sowie § 16) (Law)

  ...vermögen beider Augen: effektiv; h) binokulares Sehvermögen: effektiv; ...

• BWO 1985 Anlage 16 (zu § 34 Abs. 5 Nr. 2 und § 39 Abs. 4 Nr. 2) (Law)

  ...vom 26. April 2002, S. 27; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ) Bescheinigung der Wä...

• AnzV 2006 Anlage 4 (zu § 7 Abs. 4, § 8 Abs. 3 und § 16 Abs. 1 AnzV) (Law)

  Kapital des Unternehmens 16

• BImSchV 16 Eingangsformel (Law)

  ...vom 15. März 1974 (BGBl. I S. 721, 1193) verordnet die Bundesregierung nach Anhörung der beteiligten Kreise:

• BImSchV 16 Schlußformel (Law)

  Der Bundesrat hat zugestimmt.

• FRG Anlage 16 (Law)

  ...Vom 1. Januar 1891 .............           ...

• HGBEG Art 16 (Law)

  -

• ScheckG Art 16 (Law)

  ...verbundenes Blatt (Anhang) gesetzt werden. Es muß von dem Indossanten unterschrieben werden. (2) Das Indossament braucht den Indossatar nicht zu bezeichnen und kann selbst in der bloßen Unte...

• WG Art 16 (Law)

  ...Vorschriften des vorstehenden Absatzes nachweist, zur Herausgabe des Wechsels nur verpflichtet, wenn er ihn in bösem Glauben erworben hat oder ihm beim Erwerb eine grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt....

• Grundgesetz Artikel 16 (Law)

  ...Verlust der Staatsangehörigkeit darf nur auf Grund eines Gesetzes und gegen den Willen des Betroffenen nur dann eintreten, wenn der Betroffene dadurch nicht staatenlos wird. Kein Deutscher darf an das...

• BBesG/BesÜV2Bek Anlage 4 (Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes (BBesG) und Grundgehaltssätze der Bundesbesoldungsordnung C (BBesO C) - Sätze jeweils zum 1. Januar 2004) (Law)

    3.539,84 A 16

• ErbbauV § 16 (Law)

  ...von Amts wegen geschlossen.

• BÄO § 16 (Law)

  (Inkrafttreten, Außerkrafttreten)

• BLG § 16 (Law)

  ...verpflichtet, die zur ordnungsmäßigen Vorbereitung der Leistung notwendig sind. (2) Die Anforderung der Leistungsvorbereitungen wird unwirksam, wenn nicht binnen drei Monaten eine Anforderun...

• BNotO § 16 (Law)

  (1) Soweit es sich bei Amtstätigkeiten des Notars nicht um Beurkundungen nach dem Beurkundungsgesetz handelt, gilt § 3 des Beurkundungsgesetzes entsprechend. (2) Der Notar kann sich der Ausü...

• BPersVG § 16 (Law)

  (1) Der Personalrat besteht in Dienststellen mit in der Regel ...

• BinSchPRG § 16 (Law)

  ...verbindlich, wenn der Schiffer auf Grund einer Vollmacht gehandelt hat, oder wenn ein anderer besonderer Verpflichtungsgrund vorhanden ist. (2) Zur Ausstellung von Ladescheinen ist der Schif...

• BrucelloseV § 16 (Law)

  (4) Die zuständige Behörde kann zulassen, dass die Desinfektion nach Absatz 2 Nummer 1 auf

• BTÄO § 16 (Law)

  Die Vorschriften dieses Gesetzes gelten mit Ausnahme des § 2 Absatz 3, § 4 Absatz 3, § 11

• BVerfGG § 16 (Law)

  ...von der in einer Entscheidung des anderen Senats enthaltenen Rechtsauffassung abweichen, so entscheidet darüber das Plenum des Bundesverfassungsgerichts. (2) Es ist beschlußfähig, wenn von j...

• BVG § 16 (Law)

  bis 51), wenn sie arbeitsunfähig werden, sofern ihnen Krankenbehandlung zu gewähren ist (§ 10 Abs. 4

• FGO § 16 (Law)

  ...Verhandlung und der Urteilsfindung mit gleichen Rechten wie der Richter mit.

• BRüG § 16 (Law)

  ...Vorteile entgangen, so wird dem Schadensersatzbetrag nach Absatz 1 ein Betrag von 25 vom Hundert hinzugerechnet; der Zuschlag von 25 vom Hundert ermäßigt sich auf 10 vom Hundert, wenn Nutzungen oder s...

• BranntwMonG § 16 (Law)

  (weggefallen)

• SVG § 16 (Law)

  Das Ruhegehalt wird auf der Grundlage der ruhegehaltfähigen Dienstbezüge und der ruhegehaltfähigen Dienstzeit berechnet.

• SVSaarAnglG § 16 (Law)

  -

• DGBankSa § 16 (Law)

  ...verbundenen Unternehmens beeinträchtigen können, Dritten gegenüber Stillschweigen zu bewahren. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung ihres Amtes. Dem Gebot der Schweigepflicht unterliegen i...

• TierSchG § 16 (Law)

  getötet werden, 4.

• UErgG § 16 (Law)

  ...vom 20. April 1945 oder eines späteren Zeitpunktes hervorgehen. (3) Ergibt sich die Höhe des Uraltguthabens nicht aus den in Absatz 2 bezeichneten Unterlagen oder hat die Verwal...

• SGG § 16 (Law)

  (4) Ehrenamtliche Richter aus Kreisen der Arbeitgeber können sein

• SpielV § 16 (Law)

  Bundesanstalt dies für erforderlich hält, Übersichtszeichnungen und Abbildungen; 4.

• KredWG § 16 (Law)

  (aufgehoben)

• KSVG § 16 (Law)

  ...Vereinbarung von Ratenzahlungen das Ruhen vorzeitig für beendet erklären. Die zuständige Krankenkasse ist von der Mahnung sowie dem Eintritt und dem Ende des Ruhens zu unterrichten.