Open Legal Data
  • Urteile
  • Gerichte
  • § Gesetze
  • Anmeldung
    • Anmeldung
    • Registrieren
  • DE
    DE
    International
  • GitHub
  • Twitter
API
Dokumenttyp
  •  Law (2627)
  •  Urteil (20)
Gesetzbuch
  •  SGB 2 (138)
  •  MitbestGWO 2 2002 (125)
  •  LuftPersVDV 2 (86)
  •  BVO 2 (66)
  •  BEGDV 2 (35)
  •  BesVNG 2 (31)
  •  LuftBODV 2 2009 (26)
  •  SprengV 2 (18)
  •  ÄApprO 2002 (17)
  •  UErgGDV 2 (14)
Entscheidungsart
  •  Beschluss (15)
  •  Urteil (3)
  •  Gerichtsbescheid (1)
  •  Nichtannahmebeschluss (1)
Gericht
  •  OLGKOBL (4)
  •  OLGCE (3)
  •  OLGHAM (3)
  •  BVerfG (2)
  •  POLGZWE (2)
  •  AGLANDS (1)
  •  AGZEITZ (1)
  •  OLGBS (1)
  •  OLGSH (1)
  •  OVGNI (1)
Gerichtsbarkeit
  •  Ordentliche Gerichtsbarkeit (2)
  •  Verfassungsgerichtsbarkeit (2)
  •  Verwaltungsgerichtsbarkeit (1)
Sachliche Zuständigkeit
  •  Oberlandesgericht (11)
  •  Amtsgericht (2)
  •  Bundesgericht (2)
Erscheinungsdatum:
  • 2014 (4)
  • 2017 (4)
  • 2010 (2)
  • 2011 (2)
  • 2015 (2)
  • 2020 (2)
  • 2013 (1)
  • 2016 (1)
  • 2018 (1)
  • 2021 (1)
2647 Dokumente sortiert nach Relevanz.
  • BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 2 (Anlage V des BBesG) (Law)

    Stufe 1 Stufe 2

  • BesÜV2Bek 1992-03-09 Eingangsformel - (Law)

    I S. 1345) werden in den nachstehenden Anlagen 1, 2, 3 und 4 die sich nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2

  • MitbestGWO 2 2002 § 100 Bekanntmachung über die Einreichung von Wahlvorschlägen (Law)

    Bordvertretung oder, wenn eine solche nicht besteht, vom Kapitän ermöglicht wird; 2.

  • BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 1 (Anlage IV des BBesG) (Law)

    Dienstaltersstufe 1 2

  • BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 3 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

    nach § 62 Abs. 1 nach § 62 Abs. 2

  • BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 4 (Anlage IX des BBesG) (Law)

    bis zu 120,00 § 48 Abs. 2

  • Grundgesetz Artikel 100 (Law)

    ...25), so hat das Gericht die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes einzuholen. Will das Verfassungsgericht eines Landes bei der Auslegung des Grundgesetzes von einer Entscheidung des Bundesverfas...

  • AuslSchuldAbkAG § 100 (Law)

    ...21. Juni 1948 entstanden sind.

  • BNotO § 100 (Law)

    Sind in einem Land mehrere Oberlandesgerichte errichtet, so kann die Landesregierung durch Rechtsverordnung die Aufgaben, die in diesem Gesetz dem Oberlandesgericht als Disziplinargericht zugewiesen s...

  • BVerfGG § 100 (Law)

    (2) Die Hinterbliebenen eines früheren Richters des Bundesverfassungsgerichts, der zur Zeit

  • FGO § 100 (Law)

    (2) Begehrt der Kläger die Änderung eines Verwaltungsakts, der einen Geldbetrag festsetzt

  • BPersVG § 100 (Law)

    (2) Durch die Wahl und die Tätigkeit der Personalvertretungen dürfen den Beschäftigten wirtschaftliche

  • BranntwMonG § 100 (Law)

    -

  • SVG § 100 (Law)

    Absatz 1 Satz 1 sowie Absatz 2 Satz 1, 2 und 4 des Besoldungsüberleitungsgesetzes gilt entsprechend.

  • SGG § 100 (Law)

    Bei dem Gericht der Klage kann eine Widerklage erhoben werden, wenn der Gegenanspruch mit dem in der Klage geltend gemachten Anspruch oder mit den gegen ihn vorgebrachten Verteidigungsmitteln zusammen...

  • GBO § 100 (Law)

    Das Grundbuchamt hat die Beteiligten zu einem Verhandlungstermin über die Klarstellung der Rangverhältnisse zu laden. Die Ladung soll den Hinweis enthalten, daß ungeachtet des Ausbleibens eines Beteil...

  • FlurbG § 100 (Law)

    An die Stelle des Flurbereinigungsplanes tritt der Zusammenlegungsplan. Auf diesen sind die Vorschriften der §§ 58 bis 60 sinngemäß anzuwenden. Gemeindegrenzen sollen jedoch nicht geändert werden. ...

  • GVG § 100 (Law)

    Die §§ 96 bis 99 sind auf das Verfahren im zweiten Rechtszuge vor den Kammern für Handelssachen entsprechend anzuwenden.

  • HGB § 100 (Law)

    (2) Die Vorschriften der §§ 239 und 257 über die Einrichtung und Aufbewahrung der Handelsbücher

  • HwO § 100 (Law)

    (2) Das Ergebnis der Wahl ist öffentlich bekanntzumachen.

  • LuftFzgG § 100 (Law)

    dessen Bezirk das Luftfahrt-Bundesamt seinen Sitz hat. 2.

  • PatG § 100 (Law)

    Beschwerde nach § 73 oder über die Aufrechterhaltung oder den Widerruf eines Patents nach § 61 Abs. 2

  • BEG § 100 (Law)

    Anspruch auf Entschädigung besteht nicht, wenn eine gleiche Maßnahme aus beamten- oder tarifrechtlichen Gründen, die nicht mit nationalsozialistischen Gewaltmaßnahmen im Zusammenhang stehen, nach heut...

  • VwGO § 100 (Law)

    (2) Beteiligte können sich auf ihre Kosten durch die Geschäftsstelle Ausfertigungen, Auszüge

  • WiPrO § 100 (Law)

    (weggefallen)

  • ZVG § 100 (Law)

    (2) Auf einen Grund, der nur das Recht eines anderen betrifft, kann weder die Beschwerde noch

  • FamFG § 100 Abstammungssachen (Law)

    Deutscher ist oder 2.

  • UrhG § 100 Entschädigung (Law)

    Handelt der Verletzer weder vorsätzlich noch fahrlässig, kann er zur Abwendung der Ansprüche nach den §§ 97 und 98 den Verletzten in Geld entschädigen, wenn ihm durch die Erfüllung der Ansprüche ein u...

  • GenG § 100 (weggefallen) (Law)

    -

  • GWB § 100 Sektorenauftraggeber (Law)

    gemäß § 99 Nummer 1 bis 3, die eine Sektorentätigkeit gemäß § 102 ausüben, 2.

  • PatAnwO § 100 Verteidigung (Law)

    (2) § 140 Abs. 1 Nr. 1 bis 3, 6, 7 und 9 der Strafprozeßordnung ist im berufsgerichtlichen

  • NeuGlV § 100 Inkrafttreten (Law)

    Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

  • SachenRBerG § 100 Kosten (Law)

    Vermittlungsverfahren erhält der Notar eine Gebühr mit einem Gebührensatz von 4,0 nach der Tabelle B des § 34 Absatz 2

  • BGB § 100 Nutzungen (Law)

    Nutzungen sind die Früchte einer Sache oder eines Rechts sowie die Vorteile, welche der Gebrauch der Sache oder des Rechts gewährt.

  • BHO § 100 Prüfungsämter (Law)

    Der Bundesrechnungshof kann zur Vorbereitung, Unterstützung und Ergänzung seiner Prüfungstätigkeit Prüfungsaufgaben durch Prüfungsämter, die seiner Dienst- und Fachaufsicht unterstellt sind, wahrnehme...

  • BewG (XXXX) §§ 100 bis 102 (weggefallen) (Law)

  • StGB § 100 Friedensgefährdende Beziehungen (Law)

    (2) In besonders schweren Fällen ist die Strafe lebenslange Freiheitsstrafe oder Freiheitsstrafe

  • BBauG § 100 Entschädigung in Land (Law)

    Erfüllung der ihm wesensgemäß obliegenden Aufgaben angewiesen ist, oder 2.

  • VwVfG § 100 Landesgesetzliche Regelungen (Law)

    eine dem § 16 entsprechende Regelung treffen; 2.

  • EnergieStV § 100 Steuerentlastung für Unternehmen (Law)

    (2) Entlastungsabschnitt ist das Kalenderjahr.

  • BRAO § 100 Bildung des Anwaltsgerichtshofes (Law)

    (2) Bestehen in einem Land mehrere Oberlandesgerichte, so kann die Landesregierung durch Rechtsverordnung

  • GBVfg § 100 Wiederherstellung des Grundakteninhalts (Law)

    Für die Wiederherstellung gilt § 92 Absatz 1 Satz 2 und 3 entsprechend.

  • BetrVG § 100 Vorläufige personelle Maßnahmen (Law)

    (2) Der Arbeitgeber hat den Betriebsrat unverzüglich von der vorläufigen personellen Maßnahme

  • ALG § 100 Begrenzung der Steigerungszahl (Law)

    Januar 1995 beruht, auf den halben Wert des Umrechnungsfaktors (Anlage 2) begrenzt (Grenzsteigerungszahl

  • AKG § 100 Kraftloswerden von Wertpapieren (Law)

    Wertpapiere, in denen nach § 1 erlöschende Ansprüche verbrieft sind, werden mit dem Inkrafttreten dieses Gesetzes kraftlos.

  • ZPO § 100 Kosten bei Streitgenossen (Law)

    (2) Bei einer erheblichen Verschiedenheit der Beteiligung am Rechtsstreit kann nach dem Ermessen

  • BVFG § 100 Anwendung des bisherigen Rechts (Law)

    Januar 1993 geltenden Vorschriften nach Maßgabe der Absätze 2 bis 8 Anwendung.

  • BrennO 1998 § 100 (Law)

    Wenn Vorrichtungen geeignet sind, den Lauf des Branntweins zu hemmen oder sogar zu unterbinden (z.B. Filter, Privatmeßuhren, Absperrvorrichtungen), so sind Übersteigrohre anzubringen, durch die bei ei...

  • StPO § 100 Verfahren bei der Postbeschlagnahme (Law)

    (2) Die von der Staatsanwaltschaft verfügte Beschlagnahme tritt, auch wenn sie eine Auslieferung

  • InsO § 100 Unterhalt aus der Insolvenzmasse (Law)

    (2) Bis zur Entscheidung der Gläubigerversammlung kann der Insolvenzverwalter mit Zustimmung


  • 1
  • 2
  • 3
  • 4
  • 5
  • 6
  • 7
  • 8
  • »
1-50 von 2647 Einträgen
  • Kontakt
  • Impressum
  • Datenschutz
  • Inhalte melden
  • API
  • Über uns (Englisch)
  • Blog
  • International
  • Discord
  • GitHub
  • LinkedIn