SGB 3 § 180 Ergänzende Anforderungen an Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung (Law)

Betrieb, die zu einem solchen Abschluss führt, unterstützend begleitet oder 3.

BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)

EinigVtr Anlage I Kap VIII K I Anlage I Kapitel VIII (Law)

Artikel 2 § 2 Abs. 3 des Gesetzes zur Verbesserung der Haushaltsstruktur im Geltungsbereich des Arbeitsförderungs

EinigVtr Anlage I Kap VIII K II Anlage I Kapitel VIII (Law)

Mai 1990 ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten

EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)

(Abschnitt III Nr. 1 bis 21 nicht mehr anzuwenden)

SGG § 180 (Law)

(3) Der Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens ist bei einem der gemäß § 179 Abs. 1 für

GVG § 180 (Law)

Die in den §§ 176 bis 179 bezeichneten Befugnisse stehen auch einem einzelnen Richter bei der Vornahme von Amtshandlungen außerhalb der Sitzung zu.

BEG § 180 (Law)

...kannten Aufenthalt im Reichsgebiet nach dem Stande vom 31. Dezember 1937, im Gebiet der Freien Stadt Danzig oder in einem vom Deutschen Reich oder seinen Verbündeten beherrschten oder besetzten Gebiet...

VwGO § 180 (Law)

...keit einer Verweigerung des Zeugnisses, des Gutachtens oder der Eidesleistung nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz oder nach dem Zehnten Buch Sozialgesetzbuch entscheidet das Verwaltungsgericht durch ...

ZVG § 180 (Law)

(3) Betreibt ein Miteigentümer die Zwangsversteigerung zur Aufhebung einer Gemeinschaft, der

BBauG § 180 Sozialplan (Law)

(3) Steht die Verwirklichung einer Durchführungsmaßnahme durch einen anderen als die Gemeinde

RVO (XXXX) §§ 180 und 180a (weggefallen) (Law)

BGB § 180 Einseitiges Rechtsgeschäft (Law)

Bei einem einseitigen Rechtsgeschäft ist Vertretung ohne Vertretungsmacht unzulässig. Hat jedoch derjenige, welchem gegenüber ein solches Rechtsgeschäft vorzunehmen war, die von dem Vertreter behaupte...

BRAO § 180 Wahlen zum Präsidium (Law)

...kammer wird von der Hauptversammlung aus ihrer Mitte gewählt. In das Präsidium kann wiedergewählt werden, wer Mitglied des Vorstandes einer Rechtsanwaltskammer ist. (2) Das Nähere bestimmt d...

StVollzG § 180 Verarbeitung und Nutzung (Law)

Gemeinwohl oder einer Gefahr für die öffentliche Sicherheit, 3.

GWB § 180 Schadensersatz bei Rechtsmissbrauch (Law)

beantragen, das Vergabeverfahren zu behindern oder Konkurrenten zu schädigen; 3.

BrennO 1998 (XXXX) §§ 180 bis 183 (weggefallen) (Law)

SGB 3 § 14 Auszubildende (Law)

Auszubildende sind die zur Berufsausbildung Beschäftigten und Teilnehmende an nach diesem Buch förderungsfähigen berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen sowie Teilnehmende an einer Einstiegsqualifizier...

StGB § 180 Förderung sexueller Handlungen Minderjähriger (Law)

(3) Wer eine Person unter achtzehn Jahren, die ihm zur Erziehung, zur Ausbildung oder zur

InsO § 180 Zuständigkeit für die Feststellung (Law)

...Klage zu erheben. Für die Klage ist das Amtsgericht ausschließlich zuständig, bei dem das Insolvenzverfahren anhängig ist oder anhängig war. Gehört der Streitgegenstand nicht zur Zuständigkeit der Amt...

AktG § 180 Zustimmung der betroffenen Aktionäre (Law)

...ktionären Nebenverpflichtungen auferlegt, bedarf zu seiner Wirksamkeit der Zustimmung aller betroffenen Aktionäre. (2) Gleiches gilt für einen Beschluß, durch den die Übertragung von Namensa...

BewG § 180 Begriff der bebauten Grundstücke (Law)

...ke sind Grundstücke, auf denen sich benutzbare Gebäude befinden. Wird ein Gebäude in Bauabschnitten errichtet, ist der fertiggestellte Teil als benutzbares Gebäude anzusehen. (2) Als Grundst...

FamFG § 180 Erklärungen zur Niederschrift des Gerichts (Law)

...kennung der Vaterschaft, die Zustimmung der Mutter sowie der Widerruf der Anerkennung können auch in einem Erörterungstermin zur Niederschrift des Gerichts erklärt werden. Das Gleiche gilt für die etw...

SGB 6 § 180 Verordnungsermächtigung (Law)

...kten und bei deren Trägern einschließlich deren Mitwirkung gemäß § 179 Abs. 1 zu regeln.

VVG 2008 § 180 Invalidität (Law)

...körperliche oder geistige Leistungsfähigkeit der versicherten Person unfallbedingt dauerhaft beeinträchtigt ist. Eine Beeinträchtigung ist dauerhaft, wenn sie voraussichtlich länger als drei Jahre bes...

ZPO § 180 Ersatzzustellung durch Einlegen in den Briefkasten (Law)

...kann das Schriftstück in einen zu der Wohnung oder dem Geschäftsraum gehörenden Briefkasten oder in eine ähnliche Vorrichtung eingelegt werden, die der Adressat für den Postempfang eingerichtet hat un...

BEGDV 3 § 14 Einreihung in eine vergleichbare Beamtengruppe (Law)

Für die Bewertung dieses Durchschnittseinkommens ist die als Anlage 3 beigefügte Besoldungsübersicht

UmwG 1995 § 180 Anwendung der Verschmelzungsvorschriften (Law)

(2) § 176 Abs. 2 bis 4 sowie § 178 Abs. 3 sind entsprechend anzuwenden.

MitbestGWO 3 2002 § 14 Antrag auf Abstimmung (Law)

Wenn die in § 13 Abs. 1 Satz 3 bezeichneten Voraussetzungen vorliegen, ist Absatz 2 anzuwenden.

SGB 7 § 180 Freibeträge, Unternehmen ohne Gewinnerzielungsabsicht (Law)

(1) Bei der Anwendung des § 178 Abs. 2 Nr. 2 und Abs. 3 Nr. 2 bleibt für jedes Unternehmen eine Jahresentgeltsumme

AO 1977 § 180 Gesonderte Feststellung von Besteuerungsgrundlagen (Law)

zuständig ist, 3.

AGB DDR (XXXX) §§ 169 bis 180 (weggefallen) (Law)

LuftBODV 3 2009 § 14 Ausrüstung für Flüge über Wasser - Landflugzeuge (Law)

...Küste größer ist, als die jeweilige Gleitdistanz, ist für jede Person eine Schwimmweste mit einem Licht zur Ortung mitzuführen. Jede Schwimmweste ist so unterzubringen, dass sie vom Sitz oder von der ...

RechKredV § 14 Forderungen an Kreditinstitute (Nr. 3) (Law)

...Kreditinstitute" sind alle Arten von Forderungen aus Bankgeschäften sowie alle Forderungen von Finanzdienstleistungsinstituten an in- und ausländische Kreditinstitute einschließlich der von Kredi...

AAppO Anlage 14 (zu § 18 Abs. 3) (Law)

...krankungen; Wirkungen von Arzneimitteln, Wirkungsmechanismus, Metabolismus, Pharmakokinetik, Nebenwirkungen, Wechselwirkungen, Kontraindikationen und Dosierung, Gefahren durch un...

BBhV Anlage 14 (zu § 41 Absatz 3) (Law)

die Genanalyse sowie 3.

StromNEV Anlage 3 (zu § 14 Abs. 3) (Law)

Umspannung 380/110 Kilovolt bzw. 220/110 Kilovolt". 3.

BEGDV 3 Anlage 3 zu § 14 der 3.DV-BEG (Law)

Lebensalter gemäß § 14

AltPflAPrV Anlage 3 (zu § 14 Abs. 2) (Law)

" 3. im praktischen Teil der Prüfung ".................

BFStrMG Anlage 3 (zu § 14 Absatz 2) (Law)

Kategorie C. 3.

EuWO 1988 Anlage 14 (zu § 32 Abs. 3) (Law)

einverstanden, dass für mich eine Bescheinigung des Wahl- rechts eingeholt wird. 3)

BewG Anlage 14 (zu § 163 Abs. 3, § 164 Abs. 2 und 4) (Law)

1 2 3

TrinkwV 2001 Anlage 3 (zu § 7 und § 14 Absatz 3) (Law)

üblicherweise gemessenen Konzentration ist zu untersuchen 3

SVWO 1997 Anlage 14 (zu § 3 Abs. 9 i.V.m. § 58 Abs. 5) (Law)

wurde) betrug somit .......... vom Hundert. 3.

BImSchV 39 Anlage 3 (zu den §§ 2, 3, 13, 14 und 21) (Law)

, bei Probenahmestellen an der Baufluchtlinie soll die Luft in einem Bogen von mindestens 270° oder 180

ZollV Anlage 1 (zu § 14 Abs. 3, § 27 Abs. 3 Satz 3) (Law)

11 Grad 24'18" O-Länge, k)

AktGEG § 14 Übergangsvorschrift zu § 171 Abs. 2, 3 und § 173 Abs. 1 des Aktiengesetzes (Law)

§ 171 Abs. 2 Satz 5, Abs. 3 Satz 3 zweiter Halbsatz und § 173 Abs. 1 Satz 2 des Aktiengesetzes in der

BWahlGV Anlage 3 (zu § 14 Abs. 2 und § 15 Abs. 1 Satz 1) (Law)

I I 3. ................... I ..................

TPDesign/TSysPlAusbV Anlage 3 (zu § 14 Absatz 1 Satz 1) (Law)

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WeinV 1995 § 14 Hygienische Anforderungen*%(zu § 16 Absatz 3 Nummer 1 des Weingesetzes) (Law)

Erzeugnisse dürfen nur unter Beachtung der Anforderungen des § 3 der Lebensmittelhygiene-Verordnung gewerbsmäßig