AZRG-DV § 2 AZR-Nummer (Law)

(1) Die Registerbehörde vergibt die AZR-Nummer als Geschäftszeichen bei der erstmaligen Speicherung von

SGG § 153 (Law)

(2) Das Landessozialgericht kann in dem Urteil über die Berufung von einer weiteren Darstellung

StBerG § 153 (Law)

Für die Berufsgerichtsbarkeit sind ergänzend das Gerichtsverfassungsgesetz und die Strafprozeßordnung sinngemäß anzuwenden.

FGO § 153 (Law)

...2 Abs. 1 bis 3 bedarf es einer Vollstreckungsklausel nicht.

FlurbG § 153 (Law)

Gemeindeaufsichtsbehörde, soweit auf sie die Aufsichtsbefugnisse der Flurbereinigungsbehörde übergegangen sind (§ 151 Satz 2

GVG § 153 (Law)

(2) Mit den Aufgaben eines Urkundsbeamten der Geschäftsstelle kann betraut werden, wer einen

HGB § 153 (Law)

Die Liquidatoren haben ihre Unterschrift in der Weise abzugeben, daß sie der bisherigen, als Liquidationsfirma zu bezeichnenden Firma ihren Namen beifügen.

BEG § 153 (Law)

August 1945 die in § 1 Abs. 2 Nr. 3 des Bundesvertriebenengesetzes genannten Gebiete endgültig verlassen

VwGO § 153 (Law)

(2) Die Befugnis zur Erhebung der Nichtigkeitsklage und der Restitutionsklage steht auch dem

ZVG § 153 (Law)

(2) Das Gericht kann dem Verwalter die Leistung einer Sicherheit auferlegen, gegen ihn Zwangsgeld

BranntwMonG § 153 Verwender (Law)

(2) Die Erlaubnis ist zu widerrufen, wenn die in Absatz 1 Satz 2 genannte Voraussetzung nicht

InsO § 153 Vermögensübersicht (Law)

Für die Bewertung der Gegenstände gilt § 151 Abs. 2 entsprechend, für die Gliederung der Verbindlichkeiten

RVO (XXXX) §§ 153 bis 156 (weggefallen) (Law)

AktG (XXXX) §§ 153 bis 157 (weggefallen) (Law)

StVollzG § 153 Zuständigkeit für Verlegungen (Law)

Die Landesjustizverwaltung kann sich Entscheidungen über Verlegungen vorbehalten oder sie einer zentralen Stelle übertragen.

StGB § 153 Falsche uneidliche Aussage (Law)

Wer vor Gericht oder vor einer anderen zur eidlichen Vernehmung von Zeugen oder Sachverständigen zuständigen Stelle als Zeuge oder Sachverständiger uneidlich falsch aussagt, wird mit Freiheitsstrafe v...

GenG § 153 Mitteilungen an die Abschlussprüferaufsichtsstelle (Law)

(2) In Strafverfahren, die eine Straftat nach § 151a zum Gegenstand haben, übermittelt die

GewO § 153 Tilgung von Eintragungen (Law)

(1) Die Eintragungen nach § 149 Absatz 2 Satz 1 Nr. 3 sind nach Ablauf einer Frist

ZPO § 153 Aussetzung bei Vaterschaftsanfechtungsklage (Law)

...2 entsprechend.

SGB 11 § 2 Selbstbestimmung (Law)

(2) Die Pflegebedürftigen können zwischen Einrichtungen und Diensten verschiedener Träger

BrennO 1998 § 153 (Law)

Brennerei einstweilen den Betrieb einstellen oder auf die Mindestmenge abgefunden werden soll (§ 115 Abs. 2

LuftPersVDV 2 § 11 Luftschiffführer (Law)

(2) In der Flugausbildung sind die in Anlage 8B festgelegten Übungen durchzuführen.

FamFG § 153 Abgabe an das Gericht der Ehesache (Law)

. § 281 Abs. 2 und 3 Satz 1 der Zivilprozessordnung gilt entsprechend.

BRAO § 153 Verbot im Anschluss an die Hauptverhandlung (Law)

Hat das Gericht auf Ausschließung aus der Rechtsanwaltschaft erkannt, so kann es im unmittelbaren Anschluß an die Hauptverhandlung über die Verhängung des Berufs- oder Vertretungsverbotes verhandeln u...

SGB 3 § 153 Leistungsentgelt (Law)

Sozialversicherungspauschale in Höhe von 21 Prozent des Bemessungsentgelts, 2.

SGB 5 § 153 Schließung (Law)

der Betrieb schließt, für den sie errichtet worden ist und die Satzung keine Regelung nach § 173 Abs. 2

SGB 6 § 153 Umlageverfahren (Law)

(2) Einnahmen der allgemeinen Rentenversicherung sind insbesondere die Beiträge und die Zuschüsse

SGB 7 § 153 Berechnungsgrundlagen (Law)

(2) Das Arbeitsentgelt der Versicherten wird bis zur Höhe des Höchstjahresarbeitsverdienstes

UmwG 1995 § 153 Ausgliederungsbericht (Law)

Ein Ausgliederungsbericht ist für den Einzelkaufmann nicht erforderlich.

BGB § 153 Tod oder Geschäftsunfähigkeit des Antragenden (Law)

Das Zustandekommen des Vertrags wird nicht dadurch gehindert, dass der Antragende vor der Annahme stirbt oder geschäftsunfähig wird, es sei denn, dass ein anderer Wille des Antragenden anzunehmen ist....

VVG 2008 § 153 Überschussbeteiligung (Law)

(2) Der Versicherer hat die Beteiligung an dem Überschuss nach einem verursachungsorientierten

SGB 11 Anlage 2 (zu § 15) (Law)

Geringe 2

StPO § 153 Absehen von der Verfolgung bei Geringfügigkeit (Law)

(2) Ist die Klage bereits erhoben, so kann das Gericht in jeder Lage des Verfahrens unter

MarkenG § 153 Schranken für die Geltendmachung von Verletzungsansprüchen (Law)

(2) Auf Ansprüche des Inhabers einer vor dem 1.

BBergG § 153 Konzessionen, Erlaubnisse und Verträge zur Gewinnung (Law)

Aufrechterhaltene Rechte und Verträge im Sinne des § 149 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und 7, die zur Gewinnung

SGB 2 § 11 Zu berücksichtigendes Einkommen (Law)

(2) Laufende Einnahmen sind für den Monat zu berücksichtigen, in dem sie zufließen.

LuftBODV 2 2009 § 11 Vorzeitige Beendigung (Law)

Ist aufgrund besonderer Umstände bei den Besatzungsmitgliedern eine vorzeitige Ermüdung in einem Maße eingetreten, die nach Anhörung der Betroffenen Zweifel an der weiteren sicheren Durchführung des F...

SGB 9 § 153 Erfassung der Ausweise (Law)

befindlichen gültigen Ausweise, getrennt nach Art und besonderen Eintragungen, 2.

BewG § 153 Erklärungspflicht, Verfahrensvorschriften für die gesonderte Feststellung, Feststellungsfrist (Law)

(2) Ist der Gegenstand der Feststellung mehreren Personen zuzurechnen oder ist eine Personengesellschaft

BBauG § 153 Bemessung von Ausgleichs- und Entschädigungsleistungen, Kaufpreise, Umlegung (Law)

(2) Liegt bei der rechtsgeschäftlichen Veräußerung eines Grundstücks sowie bei der Bestellung

AO 1977 § 153 Berichtigung von Erklärungen (Law)

von Steuern kommen kann oder bereits gekommen ist oder 2.

MitbestGWO 2 2002 § 11 Übersendung der Wählerliste (Law)

der Wählerliste verlangt worden, so erfolgt die Übersendung unverzüglich nach Ablauf der in § 10 Abs. 2

BVO 2 § 11 Änderung der Gesamtkosten, bauliche Änderungen (Law)

Wirtschaftlichkeitsberechnung zugrunde gelegten Betrag, 2.

GWB § 153 Vergabe von Konzessionen über soziale und andere besondere Dienstleistungen (Law)

...2014/23/EU betreffen, sind die §§ 151 und 152 anzuwenden.

LuftPersVDV 2 Anlage 11 Lehrplan für die praktische Einweisung zum Erwerb der Schleppberechtigung (Law)

---------------------------------------------------------------------- 2.

EnEV 2007 Anlage 11 (zu § 21 Abs. 2 Nr. 2) (Law)

Zweck der Fortbildung Die nach § 21 Abs. 2

TAppV Anlage 11 (zu § 60 Satz 2) (Law)

...2006, 1854 .............................................................................. ...

UmwAusbV Anlage 2 (zu § 11) (Law)

1 2

KerIndAusbV Anlage 2 (zu § 11) (Law)

Monat 1 2

LuftVStG Anlage 2 (zu § 11) (Law)

...2010, 1892) Afghanistan Katar ...