BinSchUO2008Anh II Anlage O – gilt nur für Fahrzeuge mit Schiffsattest – (Law)

...2008 ein Gemeinschaftszeugnis erhalten haben, müssen Motoren eingebaut haben, die entweder die Grenzwerte der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt, wie in der Rheinschiffsuntersuchungsordnung fe...

BVO 2 § 17 (Law)

(weggefallen)

BImSchV 17 2013 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

Nummer 2 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen

MitbestGWO 2 2002 § 17 Abstimmungsvorgang (Law)

(2) Während der Abstimmung müssen mindestens zwei Mitglieder des Betriebswahlvorstands im

BEGDV 2 § 17 Verteilung von anzurechnenden Leistungen (Law)

...on Leistungen auf laufende Renten gemäß § 10 BEG soll der anzurechnende Betrag derart verteilt werden, daß dem Verfolgten mindestens die Hälfte des ihm gesetzlich zustehenden Mindestbetrages der Rente...

BImSchV 17 2013 Anlage 2 (zu Anlage 1 Buchstabe d) (Law)

...olychlorierte Dibenzodioxine, Dibenzofurane und di-PCB sind die im Abgas ermittelten Konzentrationen der nachstehend genannten Dioxine, Furane und di-PCB mit den angegebenen Äquivalenzfaktoren zu mult...

LuftBODV 2 2009 § 17 Zeitüberschreitungen, Verkürzung von Ruhezeiten (Law)

(2) Bei einer Zeitüberschreitung nach Absatz 1 darf die gesamte Zeit zwischen dem Ende der

SGB 2 § 17 Einrichtungen und Dienste für Leistungen zur Eingliederung (Law)

(2) Wird die Leistung von einem Dritten erbracht und sind im Dritten Buch keine

LuftPersVDV 2 § 17 Berechtigung zur praktischen Ausbildung von Privatflugzeugführern nach § 1 LuftPersV (Law)

(2) In dem amtlich anerkannten Ausbildungslehrgang nach § 88a Abs. 1 Nr. 4 LuftPersV sind

BesVNG 2 § 17 Aufhebung von bundesrechtlichen Vorschriften über Abgelegenheitszulagen und anderen Zulagen (Law)

(2) § 2 Abs. 4 des Ersten Besoldungsneuregelungsgesetzes

RechZahlV § 17 Verbindlichkeiten gegenüber Kunden – Posten 2 (Law)

...on Verbindlichkeiten gegenüber in- und ausländischen Nichtbanken auszuweisen. Verbindlichkeiten zur Ausführung von Zahlungsvorgängen sind gesondert auszuweisen, hierbei gesondert die Verbindlichkeiten...

DiätV Anlage 17 (zu § 14a Abs. 2, § 21a Abs. 4 Nr. 2, § 21a Abs. 6 Nr. 1) (Law)

1.680 Kilojoule (400 Kilokalorien) je Mahlzeit betragen. 2.

BImSchV 17 2013 Anlage 5 (zu § 2 Absatz 10) (Law)

gemessene Massenkonzentration O

BewG Anlage 17 (zu § 163 Abs. 6 und § 164 Abs. 2 und 4) (Law)

1 2

BImSchV 17 2013 Anlage 3 (zu § 9, § 10 Absatz 2, § 16 Absatz 1 und 4, § 17 Absatz 1 und 5, § 18 Absatz 2, § 19 Absatz 2, § 21 Absatz 3, § 22 Absatz 1 und § 28 Absatz 5 und 6) (Law)

die in § 8 Absatz 1 aufgeführten Emissionsparameter oder Bezugssauerstoffgehalt für die in § 8 Absatz 2

EuWO 1988 Anlage 2 (zu § 17 Abs. 5) (Law)

.: Register nach § 17 Abs. 5 EuWO I

KSpG Anlage 2 (zu § 17 Absatz 2 Satz 2 und § 20 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 Satz 1) (Law)

1.2.3 Die in Anlage 1 genannten Stufen 2

BImSchV 17 2013 § 17 Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen (Law)

(2) Über die Ergebnisse der kontinuierlichen Messungen hat der Betreiber für jedes Kalenderjahr

SprengV 1 Anlage 2 (zu § 6 Absatz 3 und § 17 Absatz 5) (Law)

(2) Die Brückenwiderstände müssen zwischen 0,8 Ohm und 2,0 Ohm liegen.

BImSchV 17 2013 Inhaltsübersicht (Law)

IGV-DG § 17 Ermittlung der gesundheitlichen Verhältnisse an Bord (zu Artikel 37 Absatz 2 IGV) (Law)

(2) Die Führerin oder der Führer eines Schiffes oder die beauftragte Person sowie eine an

AktGEG § 17 Übergangsvorschrift zu § 243 Abs. 3 Nr. 2 und § 249 Abs. 1 Satz 1 des Aktiengesetzes (Law)

§ 243 Abs. 3 Nr. 2 und § 249 Abs. 1 Satz 1 des Aktiengesetzes in der Fassung des Bilanzrechtsreformgesetzes

HGBEG Art 17 (Law)

-

ScheckG Art 17 (Law)

(2) Ist es ein Blankoindossament, so kann der Inhaber

WG Art 17 (Law)

...ommen wird, kann dem Inhaber keine Einwendungen entgegensetzen, die sich auf seine unmittelbaren Beziehungen zu dem Aussteller oder zu einem früheren Inhaber gründen, es sei denn, daß der Inhaber bei ...

Grundgesetz Artikel 17 (Law)

...oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.

BImSchV 17 2013 § 1 Anwendungsbereich (Law)

Abfallmitverbrennungsanlagen, die nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in Verbindung mit der in Nummer 2

BImSchV 17 2013 § 5 Betriebsbedingungen (Law)

Ausbrand der Abfälle oder der Stoffe nach § 1 Absatz 1 erreicht wird und 2.

BImSchV 17 2013 § 13 Wärmenutzung (Law)

...oweit dies nach Art und Standort dieser Anlagen technisch möglich und zumutbar ist. Der Betreiber hat, soweit aus entstehender Wärme, die nicht an Dritte abgegeben wird oder die nicht in Anlagen des B...

BImSchV 17 2013 § 14 Messplätze (Law)

...onen oder der Verbrennungsbedingungen sowie zur Ermittlung der Bezugs- oder Betriebsgrößen Messplätze einzurichten. Die Messplätze nach Satz 1 sollen ausreichend groß, leicht begehbar und so beschaffe...

BImSchV 17 2013 § 18 Einzelmessungen (Law)

Abfallverbrennungs- oder -mitverbrennungsanlage bei der Inbetriebnahme durch Messungen einer nach § 29b Absatz 2

BImSchV 17 2013 § 23 Veröffentlichungspflichten (Law)

die Ergebnisse der Emissionsmessungen, 2.

BImSchV 17 2013 § 27 Ordnungswidrigkeiten (Law)

entgegen § 15 Absatz 6, § 17 Absatz 2 Satz 1, § 19 Absatz 1 Satz 1 oder § 22 Absatz 1 oder Absatz 2 einen

BImSchV 17 2013 § 28 Übergangsregelungen (Law)

Januar 2016, 2.

ErbbauV § 17 (Law)

Im übrigen sind § 44 Abs. 2, 3, § 55 Abs. 1 bis 3, 5 bis 8, §§ 55a und 55b der Grundbuchordnung entsprechend

BApO § 17 (Law)

(weggefallen)

BLG § 17 (Law)

(2) Erfüllt der Leistungspflichtige die ihm gegenüber dem Leistungsempfänger obliegenden Verpflichtungen

BNotO § 17 (Law)

(2) Einem Beteiligten, dem nach den Vorschriften der Zivilprozeßordnung die Prozeßkostenhilfe

BPersVG § 17 (Law)

(2) Der Wahlvorstand errechnet die Verteilung der Sitze auf die Gruppen nach den Grundsätzen

BinSchPRG § 17 (Law)

Der Schiffseigner, welcher die gesetzlichen Befugnisse des Schiffers beschränkt hat, kann einem Dritten die Nichteinhaltung dieser Beschränkungen nur dann entgegensetzen, wenn er beweist, daß sie dem ...

BrucelloseV § 17 (Law)

(2) Die Brucellose gilt als erloschen, wenn 1.

BSAVfV § 17 (Law)

(Inkrafttreten)

BVerfGG § 17 (Law)

...oweit in diesem Gesetz nichts anderes bestimmt ist, sind hinsichtlich der Öffentlichkeit, der Sitzungspolizei, der Gerichtssprache, der Beratung und Abstimmung die Vorschriften der Titel 14 bis 16 des...

BVG § 17 (Law)

notwendige Maßnahme der Behandlung einer anerkannten Schädigungsfolge (§ 10 Abs. 1, § 11 Abs. 1 und 2)

FGO § 17 (Law)

...oll das 25. Lebensjahr vollendet und seinen Wohnsitz oder seine gewerbliche oder berufliche Niederlassung innerhalb des Gerichtsbezirks haben.

BRüG § 17 (Law)

(2) § 16 Abs. 2 findet entsprechende Anwendung.

BranntwMonG § 17 (Law)

(2) Das Bundesministerium der Finanzen regelt das Verhältnis zwischen der Bundesmonopolverwaltung

SVG § 17 (Law)

das Grundgehalt, 2.

SVSaarAnglG § 17 (Law)

bis zu diesem Zeitpunkt im Saarland geltenden Recht ein Anspruch besteht, der nach dem in den §§ 1, 2

DGBankSa § 17 (Law)

Objektgesellschaften), 2.