• BinSchUO2008Anh II Anlage R Bordkläranlagen (Law)

  n 11 12

• SGB 12 § 19 Leistungsberechtigte (Law)

  (3) Hilfen zur Gesundheit, Eingliederungshilfe für behinderte Menschen, Hilfe zur Pflege,

• BImSchV 12 2000 § 19 Meldeverfahren (Law)

  (3) Erhält die zuständige Behörde Kenntnis von einem Ereignis nach Anhang VI

• BBesG § 37 Bundesbesoldungsordnung R (Law)

  Gerichten der Verwaltungsgerichtsbarkeit, und ihre Besoldungsgruppen sind in der Bundesbesoldungsordnung R

• SGB 3 § 19 Behinderte Menschen (Law)

  ...ren Aussichten, am Arbeitsleben teilzuhaben oder weiter teilzuhaben, wegen Art oder Schwere ihrer Behinderung im Sinne von § 2 Abs. 1 des Neunten Buches nicht nur vorübergehend wesentlich gemindert si...

• BEGDV 3 § 19 Weiterleistung der Kapitalentschädigung (Law)

  ...r der Berechnung der Kapitalentschädigung zugrunde gelegte Jahresbetrag wird nach § 80 BEG in monatlichen Teilbeträgen weitergezahlt, bis der Höchstbetrag der Kapitalentschädigung nach § 123 BEG errei...

• LuftBODV 3 2009 § 19 Bodenannäherungswarnanlage (Law)

  ...ramm oder einer höchsten genehmigten Fluggastsitzzahl von mehr als neun mit einer Bodenannäherungswarnanlage der Klasse B (TAWS Class B) auszurüsten, sofern sie nicht bereits mit einer Bodenannäherung...

• SGB 12 § 3 Träger der Sozialhilfe (Law)

  (3) Die Länder bestimmen die überörtlichen Träger der Sozialhilfe.

• BImSchV 12 2000 § 3 Allgemeine Betreiberpflichten (Law)

  umgebungsbedingte Gefahrenquellen, wie Erdbeben oder Hochwasser, und 3.

• MitbestGWO 3 2002 § 19 Voraussetzungen der schriftlichen Stimmabgabe (Law)

  den Stimmzettel und den Wahlumschlag, 3.

• SGB 3 § 12 Geltung der Begriffsbestimmungen (Law)

  ...riffsbestimmungen sind nur für dieses Buch maßgeblich.

• BEGDV 3 § 12 Zeitliche Begrenzung der Kapitalentschädigung (Law)

  gleicher oder ähnlicher Berufsausbildung im Sinne des § 75 Abs. 2 BEG und die Höhe der nach § 75 Abs. 3

• TKG 2004 § 66j R-Gespräche (Law)

  von Telefonverbindungen, bei denen dem Angerufenen das Verbindungsentgelt in Rechnung gestellt wird (R-Gespräche

• AktGEG § 19 Übergangsvorschrift zu § 76 Abs. 3 Satz 2 Nr. 3 und Satz 3 des Aktiengesetzes (Law)

  § 76 Abs. 3 Satz 2 Nr. 3 Buchstabe a, c, d und e des Aktiengesetzes in der ab dem Inkrafttreten des Gesetzes

• LuftBODV 3 2009 § 12 Ausrüstung für Flüge über Land - Notausrüstung (Law)

  ...rräte müssen geeignet sein, die Personen unter den zu erwartenden Verhältnissen am Leben zu erhalten. Art und Umfang müssen den von den Behörden des überflogenen Staates erlassenen Vorschriften entspr...

• MitbestGWO 3 2002 § 12 Einsprüche gegen die Richtigkeit der Wählerliste (Law)

  kann Einspruch eingelegt werden, soweit nicht nach § 10 Abs. 1 eine Änderung der Eintragung als in § 3

• ARegV Anlage 3 (zu § 12) (Law)

  Die anzuwendenden Methoden bei der Durchführung des Effizienzvergleichs nach § 12 sind die

• EuWO 1988 Anlage 19 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 3) (Law)

  Kurzbezeichnung/Name und Kennwort der sonstigen politischen Vereinigung 3)

• SVWO 1997 Anlage 19 (zu § 77 Abs. 3 Satz 1) (Law)

  ...rklärung Meiner Aufstellung als Bewerberin/Bewerber für die Wahl zum Vorstand der/des ............................

• AAppO Anlage 12 (zu § 17 Abs. 2 Satz 3) (Law)

  ...rundlagen der Physik, der physikalischen Chemie und der Arzneiformenlehre 80 Fragen ...

• PStV Anlage 3 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)

  ...3, 1146 — 1147)

• WeinÜV 1995 Anlage 3 (zu § 19) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2016, 4)

• BelWertV Anlage 3 (zu § 12 Abs. 4) (Law)

  ...rbrauchermärkte, Einkaufszentren: 6,5% bis 9,0% j) Freizeitimmobilien (...

• MarkschBergV Anlage 3 (zu den §§ 9 und 12) (Law)

  Bohrlochbild Teil 2 Nr. 13 3

• BWO 1985 Anlage 12 (zu § 28 Abs. 3) (Law)

  den Wahlschein, 3.

• BWO 1985 Anlage 3 (zu § 19 Absatz 1) (Law)

  ...rverzeichnis angegeben werden. Der Antrag kann bei der zuständigen Gemeindebehörde abgegeben oder in einem frankierten Umschlag übersandt werden. Wahlscheinanträge werden von der Gemeindebehörde nur b...

• TierSchTrV 2009 Anlage 3 (zu § 19 Abs. 1) (Law)

  der Kontrolle nach Nummer 1 3.

• IndElAusbV 2007 Anlage 3 (zu § 12) (Law)

  1 2 3

• IndMetAusbV 2007 Anlage 3 (zu § 12) (Law)

  1 2 3

• SGB 12 § 64i Entlastungsbetrag bei den Pflegegraden 2, 3, 4 oder 5 (Law)

  Pflegebedürftige der Pflegegrade 2, 3, 4 oder 5 haben Anspruch auf einen Entlastungsbetrag

• PflBeschauV 1989 Anlage 3 (zu § 12 Abs. 3 Satz 2) (Law)

  Name und Adresse des Absenders 3.

• BSAVfV Anlage 3 (zu § 12 Absatz 1 und § 13 Absatz 6) (Law)

  1 2 3

• KJPsychTh-APrV Anlage 3 (zu § 12 Abs. 2) (Law)

  ...r/Sie hat die staatliche Prüfung für Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten mit der Gesamtnote ".........." (.......... Zahlenwer...

• PsychTh-APrV Anlage 3 (zu § 12 Abs. 2) (Law)

  ...r Note ............................. abgelegt. Er/Sie hat die staatliche Prüfung für Psychologische Psychotherapeuten mit der Gesamtnote "...

• TierSeuchSchBMV Anlage 12 (zu § 29 Abs. 2 Nr. 2 und Abs. 3 Nr. 2) (Law)

  höchstens zehn Packstücke oder Packungen, sind zu untersuchen. 3.

• BEGDV 3 Anlage 1 zu den §§ 12 und 21 der 3.DV-BEG (Law)

  ...rstellbare Tabelle Fundstelle: BGBl. I 1983, 118 bis 119)

• SaatV Anlage 3 (zu § 6 Satz 2, § 12 Abs. 3, § 20 Abs. 2, §§ 23, 26 Abs. 3 Satz 2) (Law)

  ...rstellbare Tabellen; Fundstelle: BGBl. I 2006, 372 - 384; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• BImSchV 13 2013 Anlage 3 (zu § 19 Absatz 1 und § 22 Absatz 3) (Law)

  nach Abzug der in der Kalibrierung ermittelten Messunsicherheit bestimmt. 3.

• IGV-DG § 19 Überprüfung der Schiffshygiene (zu Artikel 20 Absatz 2 und 3, Artikel 39 in Verbindung mit Anlage 3, Artikel 41 IGV) (Law)

  (3) Die zuständige oberste Landesgesundheitsbehörde kann allgemein anordnen, dass bestimmte

• ScheckG Art 19 (Law)

  ...r einen durch Indossament übertragbaren Scheck in Händen hat, gilt als rechtmäßiger Inhaber, sofern er sein Recht durch eine ununterbrochene Reihe von Indossamenten nachweist, und zwar auch dann, wenn...

• WG Art 19 (Law)

  ...rmerk "Wert zur Sicherheit", "Wert zum Pfand" oder einen anderen eine Verpfändung ausdrückenden Vermerk, so kann der Inhaber alle Rechte aus dem Wechsel geltend machen; ein von ihm...

• Grundgesetz Artikel 19 (Law)

  ...rundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht...

• ErbbauV § 19 (Law)

  Dies gilt nicht, wenn eine Vereinbarung nach § 9 Abs. 3 Satz 1 getroffen worden ist.

• BLG § 19 (Law)

  ...rschriften des § 17 Abs. 1 und 2 über die Pflichten des Leistungspflichtigen gelten sinngemäß für den nach § 13 Abs. 1 Satz 2 Herausgabepflichtigen. Ihm ist gleichfalls der Empfang der Leistung schrif...

• BNotO § 19 (Law)

  Durch das Dienstverhältnis des Assessors zum Staat (§ 7 Abs. 3) wird eine Haftung des Staates nicht begründet

• BPersVG § 19 (Law)

  (3) Die Wahl wird nach den Grundsätzen der Verhältniswahl durchgeführt.

• EStG § 19 (Law)

  Arbeitgeber gegenüber Dritten für den äußeren Rahmen der Betriebsveranstaltung aufwendet. 3

• BinSchPRG § 19 (Law)

  ...rd der Schiffseigner dem Dritten gegenüber berechtigt und die Haftung des Schiffseigners begründet. (2) Der Schiffer selbst wird dem Dritten durch das Rechtsgeschäft nicht verpflichtet, es s...

• BrucelloseV § 19 (Law)

  ...rt durch den Durchführungsbeschluss (EU) 2016/448 (ABl. L 78 vom 24.3.2016, S. 78), als amtlich frei von der Brucellose anerkannt ist, ist ein amtlich anerkannter brucellosefreier Rinderbestand. ...

• BSeeSchG § 19 (Law)

  ...Rahmen des § 1 Nummer 2 und des § 9 Absatz 1 Nummer 1 und 2 besteht nicht für die im Bereich des Hamburger Hafens liegenden Teile der Bundeswasserstraße Elbe.