BImSchV 1 2010 § 17 Eigenüberwachung (Law)

(1) Die Aufgaben der Schornsteinfegerinnen und der Schornsteinfeger und der Bezirksschornsteinfegermeister

BImSchV 1 2010 § 24 Ordnungswidrigkeiten (Law)

, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1.

LuftPersV Anlage 1 Luftfahrerscheine (Muster 1 bis 11) (Law)

I 2003, 218 - 227) Text siehe: Muster 1 bis 11; bzgl. der einzelnen

MitbestGWO 1 2002 § 3 Betriebswahlvorstand (Law)

...ahl sowie die Feststellung des Wahlergebnisses obliegen dem Betriebswahlvorstand.

MitbestGWO 1 2002 § 6 Mitteilungspflicht (Law)

...ahlvorstand teilt unverzüglich nach seiner Bildung dem Unternehmen und den im Unternehmen vertretenen Gewerkschaften schriftlich die Namen seiner Mitglieder und seine Anschrift mit.

MitbestGWO 1 2002 § 8 Wählerliste (Law)

(1) Der Betriebswahlvorstand stellt unverzüglich nach seiner Bildung eine Liste der Wahlberechtigten

MitbestGWO 1 2002 § 10 Änderungsverlangen (Law)

(1) Jede Arbeitnehmerin und jeder Arbeitnehmer kann innerhalb von einer Woche seit Erlass der Bekanntmachung

MitbestGWO 1 2002 § 12 Bekanntmachung (Law)

(1) In einem Unternehmen mit in der Regel insgesamt nicht mehr als 8.000 Arbeitnehmerinnen

MitbestGWO 1 2002 § 14 Abstimmungsausschreiben (Law)

(1) Liegt ein gültiger Antrag nach § 13 vor, so erlässt der Betriebswahlvorstand unverzüglich ein Abstimmungsausschreiben

MitbestGWO 1 2002 § 15 Stimmabgabe (Law)

(1) Die Stimmzettel für die Abstimmung dürfen nur den Antrag und die Frage an die Abstimmungsberechtigten

MitbestGWO 1 2002 § 16 Abstimmungsvorgang (Law)

(1) Der Betriebswahlvorstand hat geeignete Vorkehrungen für die unbeobachtete Kennzeichnung der Stimmzettel

MitbestGWO 1 2002 § 17 (weggefallen) (Law)

MitbestGWO 1 2002 § 21 Abstimmungsniederschrift (Law)

ermittelt ist, stellt der Betriebswahlvorstand in einer Niederschrift fest: 1.

MitbestGWO 1 2002 § 31 Abstimmungsniederschrift (Law)

Abstimmung stellt der Betriebswahlvorstand in einer Niederschrift fest: 1.

MitbestGWO 1 2002 § 37 Wahlausschreiben (Law)

Es muss folgende Angaben enthalten: 1.

MitbestGWO 1 2002 § 45 Voraussetzungen (Law)

(1) Einem Wahlberechtigten, der im Zeitpunkt der Wahl wegen Abwesenheit vom Betrieb verhindert

MitbestGWO 1 2002 § 47 Wahlniederschrift (Law)

(1) Nachdem ermittelt ist, wer gewählt ist, stellt der Betriebswahlvorstand in einer Niederschrift

MitbestGWO 1 2002 § 63 Voraussetzungen (Law)

(1) Einem Wahlberechtigten, der im Zeitpunkt der Wahl wegen Abwesenheit vom Betrieb verhindert

MitbestGWO 1 2002 § 65 Wahlniederschrift (Law)

Betriebswahlvorstand in einer Niederschrift für jeden Wahlgang gesondert fest: 1.

MitbestGWO 1 2002 § 67 Ausnahme (Law)

Die Vorschriften der Unterabschnitte 1 bis 7 sind nicht anzuwenden, wenn nach den Vorschriften dieser

MitbestGWO 1 2002 § 68 Delegiertenversammlung (Law)

(1) Die Delegierten wählen die Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer in einer Versammlung (Delegiertenversammlung

MitbestGWO 1 2002 § 69 Delegiertenliste (Law)

(1) Der Betriebswahlvorstand stellt eine Liste der Delegierten (Delegiertenliste), getrennt nach Delegierten

MitbestGWO 1 2002 § 79 Wahlniederschrift (Law)

(1) Nachdem ermittelt ist, wer gewählt ist, stellt der Betriebswahlvorstand in einer Niederschrift

MitbestGWO 1 2002 § 88 Delegiertenliste (Law)

. § 8 Abs. 1 Satz 2 und 3, Abs. 3 und 5, § 69 Abs. 2 und 3 und § 70 sind entsprechend anzuwenden.

MitbestGWO 1 2002 § 91 Ersatzmitglieder (Law)

Für die Abberufung von Ersatzmitgliedern (§ 23 Abs. 4 des Gesetzes) sind die Vorschriften der Kapitel 1

MitbestGWO 1 2002 § 94 Übergangsregelung (Law)

(1) Auf Wahlen von Aufsichtsratsmitgliedern der Arbeitnehmer, die bis zum 31.

AuslZuschlV 2010 Anlage 1 (zu § 1 Absatz 2 Satz 1) (Law)

Zonenstufe 1

BKrFQV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 2, § 2 Abs. 2, § 4 Abs. 1) (Law)

1 Verbesserung des rationellen

BuchhdlAusbV 2011 Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1 Satz 1) (Law)

Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten 1

TPDesign/TSysPlAusbV Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1 Satz 1) (Law)

Kenntnisse und Fähigkeiten 1

Sport/FitnessAusbV Anlage 1 (zu § 3 Abs. 1 Satz 1) (Law)

Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten 1

FuttMV 1981 Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1 Satz 1) (Law)

Vorbemerkungen 1.

PflKartV 1986 Anlage 1 (zu § 8 Absatz 1 Satz 1) (Law)

B 1

PharmKfmAusbV 2012 Anlage 1 (zu § 3 Absatz 1 Satz 1) (Law)

Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten 1

Pkw-EnVKV Anlage 1 (zu § 3 Abs. 1 Nr. 1) (Law)

Anforderungen an den Hinweis gemäß § 3 Absatz 1 Nummer 1

PTA-APrV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 2 Satz 1) (Law)

  Stunden 1.

RöV 1987 Anlage 1 (zu § 8 Abs. 1 Satz 1) (Law)

vom Hersteller oder Einführer angegebenen maximalen Betriebsbedingungen 1.

ReiseKfmAusbV 2011 Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1 Satz 1) (Law)

Berufsprofilgebende Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten in den Pflichtqualifikationseinheiten nach § 3 Nummer 1

AujeszkKrV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 2 Nr. 1 und § 14 Abs. 3) (Law)

1.

MitbestGWO 1 2002 § 25 Wahlvorschläge der in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneten Arbeitnehmer (Law)

(1) Zur Wahl der Aufsichtsratsmitglieder der in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneten Arbeitnehmer

FrSaftV 2004 Anlage 1 (zu § 1 Absatz 1, § 2 Absatz 1 bis 5, § 3 Absatz 1 bis 3 und § 7) (Law)

Herstellungsanforderungen 1.

EltLastV § 1 (Law)

...astverteilung für die elektrische Energie eingerichtet.

ErbbauV § 1 (Law)

(1) Ein Grundstück kann in der Weise belastet werden, daß demjenigen, zu dessen Gunsten die Belastung

BÄO § 1 (Law)

(1) Der Arzt dient der Gesundheit des einzelnen Menschen und des gesamten Volkes.

BApO § 1 (Law)

...Apotheker ist berufen, die Bevölkerung ordnungsgemäß mit Arzneimitteln zu versorgen. Er dient damit der Gesundheit des einzelnen Menschen und des gesamten Volkes.

BLG § 1 (Law)

(1) Leistungen können angefordert werden 1.

BNotO § 1 (Law)

Als unabhängige Träger eines öffentlichen Amtes werden für die Beurkundung von Rechtsvorgängen und andere Aufgaben auf dem Gebiet der vorsorgenden Rechtspflege in den Ländern Notare bestellt. ...

BPersVG § 1 (Law)

...altungen des Bundes und der bundesunmittelbaren Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts sowie in den Gerichten des Bundes werden Personalvertretungen gebildet. Zu den Verwaltu...

BinSchPRG § 1 (Law)

...ahrt auf Flüssen oder sonstigen Binnengewässern bestimmten und hierzu von ihm verwendeten Schiffes.

EGRechtÜblV § 1 (Law)

Die in Anlage 1 dieser Verordnung genannten unmittelbar anwendbaren Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaften