• BBesG § 16 Amt, Dienstgrad (Law)

  Soweit in Vorschriften dieses Gesetzes auf das Amt verwiesen wird, steht dem Amt der Dienstgrad des Soldaten gleich.

• ArbSchG § 16 Besondere Unterstützungspflichten (Law)

  (1) Die Beschäftigten haben dem Arbeitgeber oder dem zuständigen Vorgesetzten jede von ihnen festgestellte unmittelbare erhebliche Gefahr für die Sicherheit und Gesundheit sowie jeden an den Schutzsys...

• ZFdG § 16 Weitere Befugnisse (Law)

  Dem Zollkriminalamt und seinen Beamten stehen die Befugnisse der Zollfahndungsämter zu; seine Beamten sind Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft.

• ZIV § 16 Andere Quellensteuern (Law)

  Diese Verordnung steht der Erhebung anderer Arten der Quellensteuer als die nach § 11 gemäß den innerstaatlichen Rechtsvorschriften nicht entgegen.

• WoFG § 16 Wohnungsbau, Modernisierung (Law)

  auf Dauer wieder zu Wohnzwecken nutzbar gemacht werden, 3.

• ZSG § 16 Koordinierungsmaßnahmen; Ressourcenmanagement (Law)

  (3) Die Zuständigkeit der Länder für das operative Krisenmanagement bleibt unberührt.

• DiätV Anlage 16 (zu § 22a Absatz 4) (Law)

  Pantothensäure (mg)     3

• SVWO 1997 Anlage 16 (Law)

  (weggefallen)

• AAppO Anlage 16 (zu § 21 Satz 1) (Law)

  ...89, 1508) Herrn/Frau ........................, geboren am ........................ in .................

• BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 16 (Anlage V des BBesG) (Law)

      A 1 bis A 8

• DepV 2009 Anhang 3 Zulässigkeits- und Zuordnungskriterien (zu § 2 Nummer 5 bis 9, 23 bis 26, 36, § 6 Absatz 2 bis 5, § 8 Absatz 1, 3, 5 und 8, § 14 Absatz 3, den §§ 15, 23, 25 Absatz 1) (Law)

  6 7 8

• GefStoffV 2010 Anhang I (zu § 8 Absatz 8, § 11 Absatz 3) (Law)

  und/oder Gesundheitsschutzkennzeichnung am Arbeitsplatz (Neunte Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16

• SGB 8 § 8 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (Law)

  (3) Kinder und Jugendliche haben Anspruch auf Beratung ohne Kenntnis des Personensorgeberechtigten

• BedGgstV Anlage 6 (zu § 8 Absatz 3 und § 10 Absatz 2 Satz 3) (Law)

  1 2 3

• BImSchV 16 § 4 Berechnung des Beurteilungspegels für Schienenwege (Law)

  die Einflüsse auf dem Ausbreitungsweg, 3.

• GesBergV Anlage 8 (zu § 8) (Law)

  Betriebspunkte nach den Nummern 1.1 bis 1.3; 3

• EnergieStV § 16 Antrag auf Lagererlaubnis (Law)

  eine Darstellung der Mengenermittlung und der Buchführung, 3.

• BAföG § 16 Förderungsdauer im Ausland (Law)

  (3) In den Fällen des § 5 Absatz 2 Nummer 2 und 3 wird Ausbildungsförderung ohne die zeitliche

• BAPostSa § 16 Bestellung und Abberufung (Law)

  (3) Die Mitgliedschaft erlischt, wenn die Aufsichtsbehörde nach Mitteilung durch den Benennungsberechtigten

• BauSparkG § 16 Einstellung des Geschäftsbetriebs (Law)

  derzeitigen Bestand an Bausparverträgen mit den zugehörigen Aktiva und Passiva, 3.

• EStG § 16 Veräußerung des Betriebs (Law)

  an einer Kapitalgesellschaft; im Fall der Auflösung der Kapitalgesellschaft ist § 17 Absatz 4 Satz 3

• BinSchG § 16 Verkündung von Rechtsverordnungen (Law)

  Rechtsverordnungen nach diesem Gesetz können abweichend von § 2 Absatz 1 des Verkündungs- und Bekanntmachungsgesetzes im Bundesanzeiger verkündet werden.

• EBPV § 16 Ausweispflicht und Belehrung (Law)

  Die Prüflinge haben sich auf Verlangen des Aufsichtführenden bei der schriftlichen Prüfung und des Prüfungsleiters bei der mündlichen Prüfung auszuweisen. Sie sind vor Beginn eines jeden Teils der Prü...

• EBRG § 16 Kosten und Sachaufwand (Law)

  (1) Die durch die Bildung und Tätigkeit des besonderen Verhandlungsgremiums entstehenden Kosten trägt die zentrale Leitung. Werden Sachverständige nach § 13 Absatz 4 hinzugezogen, beschränkt sich die ...

• EEWärmeG § 16 Anschluss- und Benutzungszwang (Law)

  Die Gemeinden und Gemeindeverbände können von einer Bestimmung nach Landesrecht, die sie zur Begründung eines Anschluss- und Benutzungszwangs an ein Netz der öffentlichen Fernwärme- oder Fernkältevers...

• EGInsO § 16 Aussetzung der Verwertung (Law)

  ...848 in einem in der Bundesrepublik Deutschland eröffneten Sekundärinsolvenzverfahren die Verwertung eines Gegenstandes ausgesetzt, an dem ein Absonderungsrecht besteht, so sind dem Gläubiger laufend d...

• BZRG § 16 Wiederaufnahme des Verfahrens (Law)

  (1) In das Register ist der rechtskräftige Beschluß einzutragen, durch den das Gericht wegen einer registerpflichtigen Verurteilung die Wiederaufnahme des Verfahrens anordnet (§ 370 Abs. 2 der Strafpr...

• TierSeuchSchBMV § 16 Bekanntgabe der Zulassungen (Law)

  nichtöffentlichen Schlachtstätten nach § 13 Abs. 3, 2.

• UmweltHG § 16 Aufwendungen bei Wiederherstellungsmaßnahmen (Law)

  (1) Stellt die Beschädigung einer Sache auch eine Beeinträchtigung der Natur oder der Landschaft dar, so ist, soweit der Geschädigte den Zustand herstellt, der bestehen würde, wenn die Beeinträchtigun...

• SozhiDAV § 16 Kosten der Vermittlungsstelle (Law)

  (3) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales überprüft in Zusammenarbeit mit der Datenstelle

• StrabBlPV § 16 Ausweispflicht und Belehrung (Law)

  Die Kandidaten haben sich auf Verlangen des Vorsitzenden des Prüfungsausschusses oder des Aufsichtführenden über ihre Person auszuweisen. Sie sind vor Beginn eines jeden Teils der Prüfung über die jew...

• StGB § 16 Irrtum über Tatumstände (Law)

  (1) Wer bei Begehung der Tat einen Umstand nicht kennt, der zum gesetzlichen Tatbestand gehört, handelt nicht vorsätzlich. Die Strafbarkeit wegen fahrlässiger Begehung bleibt unberührt. (2) ...

• KlauenPflPrV § 16 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  Stelle den Prüfling von der Prüfung einzelner Prüfungsbestandteile nach § 13 Absatz 2, § 14 Absatz 3

• KraftStG § 16 Aussetzung der Steuer (Law)

  Das Bundesministerium der Finanzen kann die Erhebung der Steuer bei ausländischen Fahrzeugen bis zu einem Jahr aussetzen, sobald mit dem Staat, in dem die Fahrzeuge zugelassen sind, Verhandlungen über...

• KrWG § 16 Anforderungen an die Abfallbeseitigung (Law)

  Einsammeln, die Beförderung, Lagerung und Ablagerung von Abfällen sowie 3.

• KSpG § 16 Widerruf der Planfeststellung (Law)

  (3) Absatz 2 Satz 1 gilt nicht, wenn der Kohlendioxidspeicher von einem Dritten weiterbetrieben

• LärmVibrationsArbSchV § 16 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (Law)

  entgegen § 3 Abs. 1 Satz 2 die auftretende Exposition nicht in dem in Absatz 2 genannten Umfang ermittelt

• FinDPrV § 16 Wiederholung der Prüfung (Law)

  (1) Jede nicht bestandene Prüfung und jeder nicht bestandene Prüfungsteil kann zweimal wiederholt werden. (2) Mit dem Antrag auf Wiederholung der Prüfung wird der Prüfungsteilnehmer oder die...

• GenG § 16 Änderung der Satzung (Law)

  Erhöhung des Geschäftsanteils, 3.

• GenRegV § 16 Eintragung von Satzungsänderungen (Law)

  (1) Beschlüsse der Generalversammlung, die eine Änderung der in § 15 Abs. 3 und 4 bezeichneten Bestimmungen

• GenTSV § 16 Bestellung eines Beauftragten (Law)

  ...8 bezeichneten Aufgaben in gleicher Weise sichergestellt ist.

• GetrAuVÜV § 16 Duldungs- und Mitwirkungspflichten (Law)

  Interventionsbeständen, die mit dessen Transport beauftragten Spediteure oder Frachtführer sowie die nach § 4 Abs. 3

• GGArt29Abs6G § 16 Wiederholung der Abstimmung (Law)

  (3) Die zu wiederholende Abstimmung muß spätestens sechzig Tage nach Rechtskraft der Entscheidung

• GvKostG § 16 Verteilung der Verwertungskosten (Law)

  Reicht der Erlös einer Verwertung nicht aus, um die in § 15 Abs. 1 bezeichneten Kosten zu decken, oder wird ein Erlös nicht erzielt, sind diese Kosten im Verhältnis der Forderungen zu verteilen. ...

• JuSchG § 16 Sonderregelung für Telemedien (Law)

  ...8 aufgenommen sind, bleiben Landesrecht vorbehalten.

• JVEG § 16 Entschädigung für Zeitversäumnis (Law)

  Die Entschädigung für Zeitversäumnis beträgt 6 Euro je Stunde.

• ImmoWertV § 16 Ermittlung des Bodenwerts (Law)

  . § 15 Absatz 1 Satz 3 und 4 ist entsprechend anzuwenden.

• InvStG § 16 Ausländische Spezial-Investmentfonds (Law)

  ausländische Spezial-Investmentfonds), sind § 1 Absatz 1d, § 4 Absatz 4, § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 Satz 3

• HeimG § 16 Beratung bei Mängeln (Law)

  einer Beratung nach Absatz 1 soll der Träger der Sozialhilfe, mit dem Vereinbarungen nach § 75 Abs. 3

• LAnpG § 16 Inhalt des Vertrages (Law)

  gegen Gewährung der Mitgliedschaft der übernehmenden LPG; 3.