• BinSchUO2008Anh X § 2.08 Landeklappen (Law)

  ...rem Einsatzzweck entsprechen. 2. Die Landeklappen sind seitlich mit geeigneten Absturzsicherungen zu versehen. ...

• BinSchUO2008Anh X § 5.02 Allgemeines (Law)

  ...rleichterungen und Sonderbestimmungen dieses Kapitels gelten jedoch nicht für Barkassen zur Beförderung von Fahrgästen a) ...

• BinSchUO2008Anh X § 5.03 Schiffskörper und Schwimmfähigkeit im Leckfall (Law)

  ...rdichte Hohlräume, durch fest angebrachte Auftriebskörper oder in anderer geeigneter Weise bei vollbesetztem und ausgerüstetem Fahrzeug sowie mit Wasser gefüllter Plicht ein ausreichender Auftrieb ver...

• BinSchUO2008Anh X § 5.04 Stabilität und höchstzulässige Zahl der Fahrgäste (Law)

  ...renden Wasserstraße zu ermitteln. 2. Barkassen zur Beförderung von Fahrgästen müssen einen rechnerischen Nachweis der Intaktstabilität erbri...

• BinSchUO2008Anh X § 8.04 Maximale Zuladung (Law)

  ...ximale Zuladung entsprechend DIN EN ISO 14946, Ausgabe Dezember 2001 (Personen, Gepäck, Tankinhalte, Ausrüstung) darf 1400 kg nicht überschreiten. Gepäck ist im unteren Bereich der Plicht und der Kajü...

• BinSchUO2008Anh X § 8.09 Elektrische Anlagen (Law)

  ...rfüllen und zusätzlich hierzu für ständige Neigungen des Zeesbootes bis zu 20° ausgelegt sein.

• BinSchUO2008Anh X § 8.14 Brandbekämpfung (Law)

  ...ragbarer Feuerlöscher entsprechend DIN EN 3: 1996 (Pulver, Brand-klasse ABC, 6 kg) an Bord vorhanden sein. Er ist gut zugänglich und spritzwassergeschützt außerhalb von Kajüte und Motorraum anzubringe...

• BinSchUO2008Anh X § 9.03 Schiffskörper (Law)

  ...r 1 gleichwertigen Werkstoff bestehen. Der Innenboden des Fahrgastbereiches muss wasserdicht sein und oberhalb der Ebene der größten Einsenkung liegen. Eingedrungenes Wasser muss über eine fest instal...

• BinSchUO2008Anh X § 9.14 Sonstige Ausrüstung (Law)

  ...rmöglichen. In Zone 2-See müssen Geräte und Ausrüstungsgegenstände nach Anhang III § 6.02 bis § 6.04 und nach § 6.06 an Bord sein. In Zone 2-Binnen gelten hinsichtlich Kompass und Radargerät die Besti...

• BinSchUO2008Anh X § 9.16 Besatzung (Law)

  ...r die Fahrt auf Bundeswasserstraßen der Zone 3 und 4 kann die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt auf Antrag zulassen, dass auf einem Taxiboot der Decksmann entfällt, wenn ...

• BinSchUO 2008 Anhang X Nationale Sonderbestimmungen (Law)

  ...r. 59, S. 683 - 770) (Text siehe: BinSchUO2008Anh X)

• LuftVZO § 98 Anzuwendende Vorschriften (Law)

  ...r die Erteilung der Erlaubnis, Rücknahme, Widerruf und Aufsicht ist § 93 sinngemäß anzuwenden.

• BinSchUO2008Anh X § 4.01 Übergangsbestimmungen für Fähren, die schon in Betrieb sind (Law)

  ...r Bereiche den Vorschriften dieses Anhangs entsprechen. Der Ersatz bestehender Bauteile durch identische Teile oder Teile von gleichwertiger Technologie und Bauart während routinemäßig durchgeführter ...

• BetrVG § 98 Durchführung betrieblicher Bildungsmaßnahmen (Law)

  ...rt der Arbeitgeber betriebliche Maßnahmen der Berufsbildung durch oder stellt er für außerbetriebliche Maßnahmen der Berufsbildung Arbeitnehmer frei oder trägt er die durch die Teilnahme von Arbeitneh...

• BHO § 98 Aufforderung zum Schadenausgleich (Law)

  ...r Bundesrechnungshof macht der zuständigen Stelle unverzüglich Mitteilung, wenn nach seiner Auffassung ein Schadenersatzanspruch geltend zu machen ist.

• BVFG § 98 Erschleichung von Vergünstigungen (Law)

  ...reiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer unrichtige oder unvollständige Angaben tatsächlicher Art macht oder benutzt, um für sich oder einen anderen Rechte oder Vergüns...

• BRAO § 98 Geschäftsstelle und Geschäftsordnung (Law)

  ...richt wird eine Geschäftsstelle eingerichtet. (2) Die erforderlichen Bürokräfte, die Räume und die Mittel für den sonstigen sächlichen Bedarf stellt die Rechtsanwaltskammer zur Verfügung. ...

• StPO § 98 Verfahren bei der Beschlagnahme (Law)

  ...Räumen einer Redaktion, eines Verlages, einer Druckerei oder einer Rundfunkanstalt darf nur durch das Gericht angeordnet werden. (2) Der Beamte, der einen Gegenstand ohne gerichtliche Anordn...

• AKG § 111 Berlin-Klausel (Law)

  ...r §§ 12, 13 Abs. 1 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 1) auch in Berlin (West). Rechtsverordnungen, die auf Grund dieses Gesetzes erlassen werden, gelten in Berl...

• BranntwMonG § 111 Verjährung, Verzinsung, Säumniszuschläge (Law)

  ...r Verbrauchsteuern und Verbrauchsteuervergütungen geltenden Vorschriften der §§ 169 bis 171, 228 bis 240 der Abgabenordnung werden für Ansprüche auf Zahlung oder Erstattung von Branntweinübernahmegeld...