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GntDAIVAPrV § 4 Auswahlverfahren (Law)
(4) Die Auswahlkommission besteht aus: 1.
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GoldSchmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
Arbeits- und Tarifrecht, Arbeitsschutz, 4.
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GtDBWVAPrV § 4 Einstellungsbehörde (Law)
Einstellungsbehörde ist das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung. Es ist zuständig für die Ausschreibung, die Durchführung des Auswahlverfahrens, die Einstellung und die Betreuung der Anwärterinn...
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GtDWSVVDV § 4 Erholungsurlaub (Law)
Erholungsurlaub wird gewährt 1. in der berufspraktischen Ausbildung nur während der Praktika und 2....
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GVGEG § 4 (weggefallen) (Law)
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GVIDVDV § 4 Auswahlverfahren (Law)
(1) Über die Einstellung in den Vorbereitungsdienst entscheidet die Einstellungsbehörde auf der Grundlage eines Auswahlverfahrens. In diesem wird festgestellt, ob die Bewerberinnen und Bewerber nach i...
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GvKostG § 4 Vorschuss (Law)
(3) In den Fällen des § 3 Abs. 4 Satz 2 bis 5 bleibt die Verpflichtung zur Zahlung der vorzuschießenden
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ITKTAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
Teamarbeit; 4.
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JArbSchG § 4 Arbeitszeit (Law)
(4) Für die Berechnung der wöchentlichen Arbeitszeit ist als Woche die Zeit von Montag bis
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JFAngAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)
(1) Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden...
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JuSchG § 4 Gaststätten (Law)
(4) Die zuständige Behörde kann Ausnahmen von Absatz 1 genehmigen.
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KürschAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
Arbeits- und Tarifrecht, Arbeitsschutz, 4.
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KEPFachAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
Teamarbeit und Kooperation; 4.
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KEPKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
Teamarbeit und Kooperation; 4.
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KerIndAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4.
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KFürsV § 4 Berufsvorbereitung (Law)
Werkstatt für behinderte Menschen noch nicht gewachsen sind, 4.
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KflDiAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
kundenorientierte Kommunikation; 4.
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KHBV § 4 Jahresabschluß (Law)
1a und 2, § 265 Abs. 2, 5 und 8, § 268 Abs. 1 und 3, § 270 Abs. 2, die §§ 271, 272, 274, 275 Absatz 4,
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ImmobKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
Steuern und Versicherungen; 4.
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InfElekAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)
(1) Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen unter Berücksichtigung der Schwerpunkte "Bürosystemtechnik" sowie "Geräte- und Systemtechnik" nach der in der Anlage enthaltenen...
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InvestAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)
(1) Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach den in den Anlagen 1 und 2 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermit...
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GWDAPrV § 4 Einstellungsvoraussetzungen (Law)
In den Vorbereitungsdienst kann eingestellt werden, wer neben den allgemeinen beamtenrechtlichen Einstellungsvoraussetzungen 1. ...
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HüSalmoV § 4 Mitteilungspflicht (Law)
Der Besitzer eines Hühnerzuchtbetriebes oder einer Hühnerbrüterei hat den Verdacht auf eine Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 oder 2 oder mit Salmonella Gallinarum Pullorum, der Besitzer eines...
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HafenlogAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4.
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HafenSchAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4.
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HAG § 4 Heimarbeitsausschüsse (Law)
(4) Der Heimarbeitsausschuß kann sonstige Bestimmungen über die Geschäftsführung in einer
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HeimG § 4 Beratung (Law)
Die zuständigen Behörden informieren und beraten 1. die Bewohnerinnen und Bewohner sowie die Heimbeiräte und Heimfürsprecher übe...
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HeimMindBauV § 4 Aufzüge (Law)
In Einrichtungen, in denen bei regelmäßiger Benutzung durch die Bewohner mehr als eine Geschoßhöhe zu überwinden ist oder in denen Rollstuhlbenutzer in nicht stufenlos zugänglichen Geschossen untergeb...
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HGB § 4 (weggefallen) (Law)
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LASaarEG § 4 Begriffsbestimmungen (Law)
(2) Umstellungsvorschriften im Sinne des § 245 Nr. 4
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HGrG § 4 Haushaltsjahr (Law)
Rechnungsjahr (Haushaltsjahr) ist das Kalenderjahr. Das für die Finanzen zuständige Ministerium kann für einzelne Bereiche etwas anderes bestimmen.
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HkNDV § 4 Kontoeröffnung (Law)
Registerverwaltung die für die Kontoeröffnung und Kontoführung erforderlichen Daten nach den Absätzen 3 und 4
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HolzbhAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
Arbeits- und Tarifrecht, Arbeitsschutz, 4.
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HolzbInstrmMAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
Arbeits- und Tarifrecht, Arbeitsschutz, 4.
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HRegGebV § 4 Zurückweisung (Law)
Wird eine Anmeldung zurückgewiesen, sind 170 Prozent der für die Eintragung bestimmten Gebühren zu erheben. Bei der Zurückweisung einer angemeldeten Ersteintragung bleiben die Gebühren für die gleichz...
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HtDBWVAPrV § 4 Einstellungsvoraussetzungen (Law)
In den Vorbereitungsdienst kann eingestellt werden, wer 1. die gesetzlichen Voraussetzungen für die Berufung in das Beamtenverhä...
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HZInstrmMAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
Arbeits- und Tarifrecht, Arbeitsschutz, 4.
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LeichtflBAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
Arbeits- und Tarifrecht, Arbeitsschutz, 4.
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LeuchtrAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)
Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Ei...
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LKWÜberlStVAusnV § 4 Abmessungen (Law)
(1) Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen mit Überlänge nach § 3 Satz 1 Nummer 1, 2 und 4 dürfen abweichend
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LWLogAusbV § 4 Ausbildungsplan (Law)
Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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MarketGestAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
Visuelle Verkaufsförderung und Werbung; 4.
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MarketKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
Anwenden einer Fremdsprache bei Fachaufgaben; 4.
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MarktFoFAngAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
Anwenden einer Fremdsprache bei Fachaufgaben; 4.
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MaschFüAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4.
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MaskAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)
(1) Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden...
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MbBO § 4 Betriebserlaubnis (Law)
(1) Der Unternehmer darf den Fahrbetrieb auf einer Strecke erst aufnehmen, wenn er für diese Strecke eine Betriebserlaubnis besitzt. (2) Die Betriebserlaubnis erteilt das Eisenbahn-Bundesamt...
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MedFAngAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
Verhalten in Konfliktsituationen; 4.
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MedienFortbV § 4 Zulassungsvoraussetzungen (Law)
(4) Abweichend von den in den Absätzen 1 und 2 Nummer 2 genannten Voraussetzungen kann zur
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MedienKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
3.3 Rechte und Lizenzen; 4.