SGB 3 § 18 Langzeitarbeitslose (Law)

Pflegebedürftigkeit oder eines Beschäftigungsverbots nach dem Mutterschutzgesetz, 3.

LAG § 318 (Law)

(weggefallen)

BEGDV 3 § 18 Umrechnung der Kapitalentschädigung (Law)

(Entfällt)

StPO § 318 Berufungsbeschränkung (Law)

Die Berufung kann auf bestimmte Beschwerdepunkte beschränkt werden. Ist dies nicht geschehen oder eine Rechtfertigung überhaupt nicht erfolgt, so gilt der ganze Inhalt des Urteils als angefochten. ...

StGB § 318 Beschädigung wichtiger Anlagen (Law)

(3) Verursacht der Täter durch die Tat eine schwere Gesundheitsschädigung eines anderen Menschen

InsO § 318 Antragsrecht beim Gesamtgut (Law)

(3) Die Absätze 1 und 2 gelten für Lebenspartner entsprechend.

BGB § 318 Anfechtung der Bestimmung (Law)

...30 Jahre verstrichen sind, nachdem die Bestimmung getroffen worden ist.

ZPO § 318 Bindung des Gerichts (Law)

Das Gericht ist an die Entscheidung, die in den von ihm erlassenen End- und Zwischenurteilen enthalten ist, gebunden.

SGB 3 § 318 Auskunftspflicht bei Maßnahmen der beruflichen Aus- oder Weiterbildung, Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung (Law)

...sachen zu erteilen, die Aufschluss darüber geben, ob und inwieweit Leistungen zu Recht erbracht worden sind oder werden. Sie haben Änderungen, die für die Leistungen erheblich sind, unverzüglich der A...

FamFG § 318 Vergütung und Aufwendungsersatz des Verfahrenspflegers (Law)

...satz des Verfahrenspflegers gilt § 277 entsprechend.

SGB 6 § 318 (weggefallen) (Law)

HGB § 318 Bestellung und Abberufung des Abschlußprüfers (Law)

Der Prüfungsauftrag kann nur widerrufen werden, wenn nach Absatz 3 ein anderer Prüfer bestellt worden

RheinSchPersV § 3.18 Nichterfüllung der Ausrüstung nach § 3.14 (Law)

zu ersetzen. 3.

AktG § 318 Verantwortlichkeit der Verwaltungsmitglieder der Gesellschaft (Law)

(3) Der Gesellschaft und auch den Aktionären gegenüber tritt die Ersatzpflicht nicht ein,

BImSchV 13 2013 § 3 Aggregationsregeln (Law)

(1) Werden in einer gemeinsamen Anlage im Sinne des § 1 Absatz 3 der Verordnung über genehmigungsbedürftige

StGBEG Art 318 Zuwiderhandlungen nach den Gesetzen auf dem Gebiet der Sozialversicherung (Law)

...satz 1 bezeichneten Zuwiderhandlungen ein Ordnungsstrafbescheid erlassen worden, so ist in dem weiteren Verfahren das bisherige Recht anzuwenden.

SGB 3 § 13 Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter (Law)

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Sinne dieses Buches sind auch Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter (§ 12 Abs. 2 des Vierten Buches).

BEGDV 3 § 13 Berechnung der Kapitalentschädigung (Law)

...saltersstufen gegliedert, ausweist.

MitbestGWO 3 2002 § 13 Bekanntmachung (Law)

Wahlberechtigten die Wahl durch Delegierte beschließen; 3.

BImSchV 13 2013 Anlage 3 (zu § 19 Absatz 1 und § 22 Absatz 3) (Law)

nach Abzug der in der Kalibrierung ermittelten Messunsicherheit bestimmt. 3.

DonauSchPVAnl 1993 § 3.18 Zusätzliche Nachtbezeichnung manövrierunfähiger Fahrzeuge (Law)

1. Ein manövrierunfähig gewordenes Fahrzeug muß erforderlichenfalls zusätzlich zeigen: ein rotes Licht, das geschwenkt wird; ...

BinSchStrO 2012 § 3.18 Zusätzliche Bezeichnung manövrierunfähiger Fahrzeuge in Fahrt (Law)

...Satz 1 kann das vorgeschriebene Schallzeichen gegeben werden oder beides zugleich. 2. Die Flagge nach Nummer 1 Buchstabe b kann durch eine T...

SGB 5 § 318 Übergangsregelung für die knappschaftliche Krankenversicherung (Law)

Die Regelung des § 37 Abs. 3 der Risikostruktur-Ausgleichsverordnung ist nicht anzuwenden, wenn die Deutsche

RheinSchPV 1994 § 3.18 Zusätzliche Bezeichnung manövrierunfähiger Fahrzeuge in Fahrt (Law)

...38 Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 61 v. 29.12.1994, S. 28 ...

MoselSchPV 1997 § 3.18 Zusätzliche Bezeichnung manövrierunfähiger Fahrzeuge in Fahrt (Law)

...38 (Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 38 v. 16.9.1997, S. 30) oder das vorgeschriebene Schall...

UmwG 1995 § 318 Eingeleitete Umwandlungen. Umstellung auf den Euro (Law)

...sammlung der Anteilsinhaber einberufen worden ist. Für diese Umwandlungen bleibt es bei der Anwendung der bis zu diesem Tage geltenden Vorschriften. (2) Wird eine Umwandlung nach dem 31. Dez...

LuftBODV 3 2009 § 13 Ausrüstung für Flüge über Wasser - Wasserflugzeuge (Law)

(3) Für jede Person ist eine Schwimmweste mit einem Licht zur Ortung mitzuführen.

StVZO 2012 (XXXX) Muster 3 bis 13 (weggefallen) (Law)

AO 1977 § 318 Ansprüche auf Herausgabe oder Leistung von Sachen (Law)

(3) Bei Pfändung eines Anspruchs, der eine unbewegliche Sache betrifft, ordnet die Vollstreckungsbehörde

PStV Anlage 13 (zu § 31 Absatz 3) (Law)

...3, 1158)  

AAppO Anlage 13 (zu § 17 Abs. 3) (Law)

...sarten und ihre theoretischen Grundlagen; Reaktionsgleichungen und -mechanismen; Grundlagen der Stereochemie; Chemie funktioneller Gruppen und Stoffklassen sowie ihre Herstellung und Eigenschaften; Su...

ABBergV Anhang 3 (zu § 13) (Law)

Als zusätzliche Anforderungen an das Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument nach § 3

SchKiSpVDBest 1 § 3 (Law)

(3) Der Kostenanteil von -,55 M für die an den örtlichen Sommerferienspielen teilnehmenden

BesVNG 1 § 3 (Law)

(3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht im Land Berlin.

ÜblG 1 § 3 (Law)

unterworfenen Verbrauchsteuern mit Ausnahme der Biersteuer, 3.

BBhV Anlage 13 (zu § 41 Absatz 1 Satz 3) (Law)

...3 J 2 bei Personen, die das 16., aber noch nicht das 18. Lebensjahr vollendet haben 2 Schutzimpfungen ...

BedGgstV Anlage 13 (zu § 4 Absatz 3 und 4) (Law)

Beschränkungen 1 2 3

SprengV 1 § 3 (weggefallen) (Law)

SGB 1 § 3 Bildungs- und Arbeitsförderung (Law)

individuelle Förderung seiner beruflichen Weiterbildung, 3.

BEGDV 3 Anlage 2 zu § 13 der 3.DV-BEG (Law)

Kapitalentschädigung zuzüglich Zuschlag nach §76 Abs. 3,

LASaarDV 1 § 3 Bezugsfläche bei bebauten Grundstücken (Law)

3

BEGDV 1 § 3 Anspruchsvoraussetzung nach § 4 BEG (Law)

Wenn die Voraussetzungen des § 4 BEG nicht in der Person des verstorbenen Verfolgten erfüllt sind, so hat einen Anspruch auf Entschädigung nach den §§ 15 bis 26 BEG nur der Hinterbliebene, auf den die...

BewG§39DV 1 § 3 (Law)

Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

BSAVfV Anlage 3 (zu § 12 Absatz 1 und § 13 Absatz 6) (Law)

1 2 3

SchSV 1998 Anlage 3 (zu § 13 Abs. 4a) (Law)

ist der Besitz eines Seefunkzeugnisses nicht erforderlich. 3.

AktGEG § 13 Übergangsvorschrift zu § 175 und § 337 Abs. 2 und 3 des Aktiengesetzes (Law)

Konzernabschluss und den Konzernlagebericht für ein vorangehendes Geschäftsjahr sind die §§ 175, 337 Abs. 3

BImSchV 39 Anlage 3 (zu den §§ 2, 3, 13, 14 und 21) (Law)

zusätzlichen Methoden sowie Angaben über die Art und Weise der Erfüllung der Kriterien gemäß § 14 Absatz 3.

BImSchV 10 2010 Anlage 3 (zu § 13 Absatz 1 Nummer 3) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1858) ...

BImSchV 13 2013 § 13 Wesentliche Änderung von Anlagen (Law)

Wird eine Feuerungsanlage wesentlich geändert, sind die Anforderungen der §§ 4 bis 12 auf die Anlagenteile und Verfahrensschritte, die geändert werden sollen, sowie auf die Anlagenteile und Verfahrens...

BImSchV 31 § 8 Berichterstattung an die Europäische Kommission (Law)

...334 vom 17.12.2010, S. 7) von der Kommission ausgearbeitet sind. Die Informationen schließen die Erfahrungen aus der Anwendung von Reduzierungsplänen ein. (2) Das Bundesministerium für Umwel...