EinigVtr Anlage I Kap XI B I Anlage I Kapitel XI (Law)

...ber 1986 (BGBl. I S. 2452), geändert durch Verordnung vom 5. Dezember 1989 (BGBl. I S. 2131).

EinigVtr Anlage I Kap XI B III Anlage I Kapitel XI (Law)

...Betriebserlaubnissen im Sinne der Nummer 23 sind nur bis zum Ablauf der Gültigkeit der jeweiligen Betriebserlaubnis zulässig. Verlängerungen von Betriebserlaubnissen dürfen nur bis 31. Dezember 1991 g...

EinigVtr Anlage II Kap XI B III Anlage II Kapitel XI (Law)

b) In § 70 Abs. 1 und 3 tritt an die Stelle des 31.

SGG § 206 (Law)

...bewerberleistungsgesetzes, die nicht auf die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit übergehen, ist § 188 der Verwaltungsgerichtsordnung in der bis zum 31. Dezember 2004 geltenden Fassung anzuwenden. ...

BEG § 206 (Law)

...bgelehnt worden und haben sich die tatsächlichen Verhältnisse, die für die Zuerkennung oder Ablehnung maßgebend waren, wesentlich geändert, so ist die Entschädigungsbehörde befugt und auf Verlangen de...

BRAO § 206 Niederlassung (Law)

...Beruf ausübt, der in der Ausbildung und den Befugnissen dem Beruf des Rechtsanwalts nach diesem Gesetz entspricht, ist berechtigt, sich unter der Berufsbezeichnung des Herkunftsstaates zur Rechtsbesor...

RVO (XXXX) §§ 206 bis 224 (weggefallen) (Law)

BinSchUO2008Anh XI Inhaltsverzeichnis (Law)

FamFG § 206 Besondere Vorschriften in Haushaltssachen (Law)

...ber bestimmte Umstände zu erklären, eigene Angaben zu ergänzen oder zum Vortrag eines anderen Beteiligten Stellung zu nehmen oder 4. bestimm...

StPO § 206 Keine Bindung an Anträge (Law)

...bei der Beschlußfassung an die Anträge der Staatsanwaltschaft nicht gebunden.

InsO § 206 Ausschluß von Massegläubigern (Law)

...bei einer Abschlagsverteilung erst nach der Festsetzung des Bruchteils, 2. bei der Schlußverteilung erst nach der Beendigung...

BinSchUO2008Anh XI § 1.01 Allgemeines (Law)

...bescheinigung oder in die Bescheinigung über die Besatzung nach Anhang V eingetragen. Die Eintragungen in mehrere dieser Urkunden sind zulässig. Sie müssen für die jeweils befahrenen Wasserstraßen gel...

BinSchUO2008Anh XI § 3.01 Allgemeines (Law)

b) Soweit ein Besatzungsmitglied über ein Rheinpatent verfügen

BinSchUO2008Anh XI § 3.03 Betriebsformen (Law)

) B:

BinSchUO2008Anh XI § 3.10 Abweichungen (Law)

Schiffsführer nur aus Matrosen besteht, in der Betriebsform A um einen Schiffsjungen, in den Betriebsformen B,

BinSchUO2008Anh XI § 3.11 Ausnahmebewilligung (Law)

...Besatzung um einen Schiffsjungen herabgesetzt werden, wenn dieser eine Schifferberufsschule besucht und dies durch eine an Bord befindliche Bescheinigung bestätigt wird. Diese Herabsetzung wird für ei...

BrennO 1998 § 206 (Law)

...bfehler vorgekommen sind. (2) Die Abfertigungsbeamten sind zur Änderung befugt, wenn die Fehler entdeckt werden, bevor sie die Abfertigungspapiere weitergegeben haben. Über spät...

BBauG § 206 Örtliche und sachliche Zuständigkeit (Law)

...Behörden, so wird die örtlich zuständige Behörde durch die nächsthöhere gemeinsame Behörde bestimmt. (2) Ist eine höhere Verwaltungsbehörde nicht vorhanden, so ist die Oberste Landesbehörde ...

BinSchUO2008Anh XI § 3.09 Sonstige Wasserfahrzeuge (Law)

...bis 3.08b fallen, die erforderliche Besatzung, die sich während der Fahrt an Bord befinden muss, unter Berücksichtigung ihrer Größe, Bauart, Einrichtung und Zweckbestimmung, fest.

BinSchUO2008Anh XI § 3.12 Zusätzliche Bestimmungen (Law)

Dies gilt nicht für die Fahrt in den Betriebsformen B, C und D.

BinSchStrO 2012 § 2.06 Verhaltenspflichten (Law)

2.02 in der dort vorgeschriebenen Weise gekennzeichnet ist, b)

BinSchUO2008Anh X § 2.06 Anker (Law)

...bhängige in jeder Richtung voll wirksame Antriebe haben, brauchen mit nur einem Anker ausgerüstet zu sein. 2. Das örtlich zuständige Wassers...

StGB § 206 Verletzung des Post- oder Fernmeldegeheimnisses (Law)

...bringt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. (2) Ebenso wird bestraft, wer als Inhaber oder Beschäftigter eines in Absatz 1 bezeichneten Unt...

AO 1977 § 206 Bindungswirkung (Law)

...bindliche Zusage ist für die Besteuerung bindend, wenn sich der später verwirklichte Sachverhalt mit dem der verbindlichen Zusage zugrunde gelegten Sachverhalt deckt. (2) Absatz 1 gilt nicht...

BinSchUO2008Anh XI § 3.04 Dienst- und Ruhezeiten (Law)

die Betriebsform, b)

BinSchUO2008Anh XI § 3.07 Besatzung der Schleppboote (Law)

Antriebsanlagen vom Steuerstand aus bedient werden können, b)

BinSchUO2008Anh XI § 3.08 Besatzung der Fahrgastschiffe (Law)

Person ohne besonderen Kraftaufwand gehandhabt werden kann, b)

BinSchUO2008Anh XI § 3.08a Mindestbesatzung auf Personenfähren (Law)

Fahrzeit zwischen zwei Fährstellen 10 Minuten nicht übersteigt, b)

BinSchUO2008Anh XI § 3.08b Mindestbesatzung von Wagenfähren (Law)

Fahrzeit zwischen zwei Fährstellen 10 Minuten nicht übersteigt, b)

BinSchUO2008Anh XI § 3.02 Mitglieder der Besatzung, Befähigung (Law)

Decksmann ein Mindestalter von 16 Jahren; b)

BGB § 206 Hemmung der Verjährung bei höherer Gewalt (Law)

...biger innerhalb der letzten sechs Monate der Verjährungsfrist durch höhere Gewalt an der Rechtsverfolgung gehindert ist.

EinigVtr Anlage I Kap XI A III Anlage I Kapitel XI (Law)

folgender Maßgabe: Abschnitt C Nr. 2 der Anlage wird erweitert um die von Abschnitt B

EinigVtr Anlage II Kap XI A III Anlage II Kapitel XI (Law)

Anlage I Kapitel XI Sachgebiet A Abschnitt III Nr. 6a).

BinSchUO 2008 Anhang XI Besatzungsvorschriften (Law)

I 2008, Anlageband zu Nr. 59, S. 771 - 843) (Text siehe: BinSchUO2008Anh XI)

BinSchUO2008Anh XI § 3.05 Besatzung der Fahrzeuge ohne Antriebsmaschine (Law)

Person ohne besonderen Kraftaufwand gehandhabt werden kann, b)

BinSchUO2008Anh XI § 3.06 Besatzung der Gütermotorschiffe und Tankmotorschiffe (Law)

Person ohne besonderen Kraftaufwand gehandhabt werden kann, b)

BinSchUO2008Anh II § 2.06 Gültigkeitsdauer des Schiffsattest (Law)

für Fahrgastschiffe fünf Jahre; b)

UmwG 1995 § 206 Geltendmachung des Schadenersatzanspruchs (Law)

...bers oder eines Gläubigers des formwechselnden Rechtsträgers zu bestellen. § 26 Abs. 1 Satz 3 und 4, Abs. 2, Abs. 3 Satz 2 und 3 und Abs. 4 ist entsprechend anzuwenden; an die Stelle der Blätter für d...

AktG § 206 Verträge über Sacheinlagen vor Eintragung der Gesellschaft (Law)

...be gegen Sacheinlagen vorgeschrieben sind. Dabei gelten sinngemäß § 27 Abs. 3 und 5, die §§ 32 bis 35, 37 Abs. 4 Nr. 2, 4 und 5, die §§ 37a, 38 Abs. 2 und 3 sowie § 49 über die Gründung der Gesellscha...

VVG 2008 § 206 Kündigung des Versicherers (Law)

...ben einer Krankheitskostenvollversicherung besteht. Eine Krankentagegeldversicherung, für die kein gesetzlicher Anspruch auf einen Beitragszuschuss des Arbeitgebers besteht, kann der Versicherer abwei...

EinigVtr Anlage I Kap XI Anlage I Kapitel XI (Law)

B.

EinigVtr Anlage II Kap XI Anlage II Kapitel XI (Law)

B.

StVZO 2012 Anlage XI (zu § 47a) (Law)

EinigVtr Anlage I Kap XI C II Anlage I Kapitel XI (Law)

...ber die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Diensten und Einrichtungen der Flugsicherung beim An- und Abflug vom 28. September 1989 (BGBl. I S. 1809) In § 1 Abs...

EinigVtr Anlage I Kap XI C III Anlage I Kapitel XI (Law)

b) (nicht mehr anzuwenden)

EinigVtr Anlage I Kap XI D II Anlage I Kapitel XI (Law)

b) § 12 Abs. 2 Satz 2 und § 14 Abs. 4 Satz 3 werden aufgehoben

EinigVtr Anlage I Kap XI D III Anlage I Kapitel XI (Law)

(nicht mehr anzuwenden) b)

EinigVtr Anlage I Kap XI E III Anlage I Kapitel XI (Law)

b) (nicht mehr anzuwenden)

EinigVtr Anlage I Kap XI F III Anlage I Kapitel XI (Law)

...bschnitt III Nr. 1 nicht mehr anzuwenden)

EinigVtr Anlage I Kap XI G II Anlage I Kapitel XI (Law)

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