BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)

EinigVtr Anlage I Kap VIII K I Anlage I Kapitel VIII (Law)

...krafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: 1. Artikel 2 des Fünften Anpassungsgesetzes-KOV vom 18. Dezember...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K II Anlage I Kapitel VIII (Law)

...kanntmachung vom 22. Januar 1982 (BGBl. I S. 21), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Juni 1990 (BGBl. I S. 1211) Nach § 84 wird eingefügt: ...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)

(Abschnitt III Nr. 1 bis 21 nicht mehr anzuwenden)

PTBAKostO (XXXX) §§ 10 bis 17 (weggefallen) (Law)

SGB 10 § 17 Besorgnis der Befangenheit (Law)

...kung zu enthalten. Betrifft die Besorgnis der Befangenheit den Leiter der Behörde, trifft diese Anordnung die Aufsichtsbehörde, sofern sich der Behördenleiter nicht selbst einer Mitwirkung enthält. Be...

BImSchV 10 2010 § 17 Zugänglichkeit der Normen (Law)

DIN-, DIN EN- und DIN SPEC, ISO-, DIN ISO- und DIN EN ISO-Normen, auf die in dieser Verordnung verwiesen wird, sind bei der Beuth-Verlag GmbH, Berlin und Köln, erschienen. Das in § 18 Absatz 1 genannt...

BImSchV 17 2013 § 10 Im Jahresmittel einzuhaltende Emissionsgrenzwerte (Law)

...kstoffmonoxid und Stickstoffdioxid, angegeben als Stickstoffdioxid, 100 mg/m 3 , ...

BImSchV 17 2013 Anlage 5 (zu § 2 Absatz 10) (Law)

...1067) Soweit Emissionsgrenzwerte auf Bezugssauerstoffgehalte im Abgas bezogen sind, sind die im Abgas gemessenen Massenkonzentrationen nach fo...

BImSchV 17 2013 § 17 Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen (Law)

(4) Der Betreiber hat die Jahresmittelwerte gemäß § 10

BImSchV 17 2013 Inhaltsübersicht (Law)

HGBEG Art 17 (Law)

-

ScheckG Art 17 (Law)

...k durch ein Blankoindossament oder an eine bestimmte Person weiter indossieren; 3. den Scheck weitergegeben, ohne das Blanko...

WG Art 17 (Law)

...kann dem Inhaber keine Einwendungen entgegensetzen, die sich auf seine unmittelbaren Beziehungen zu dem Aussteller oder zu einem früheren Inhaber gründen, es sei denn, daß der Inhaber bei dem Erwerb d...

Grundgesetz Artikel 17 (Law)

...ksvertretung zu wenden.

BImSchV 17 2013 § 1 Anwendungsbereich (Law)

...kte und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 (Verordnung über tierische Nebenprodukte) (ABl. L 300 vom 14.11.2009, S. 1), die durch die Richtlinie 2010/63/EU (ABl. L 276 vom 20.10.2010, S. ...

BImSchV 17 2013 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

3 /h) und bezogen auf das Abgasvolumen im Normzustand (Temperatur 273,15 Kelvin (K)

BImSchV 17 2013 § 5 Betriebsbedingungen (Law)

...kleinern oder Mischen oder durch das Öffnen von Einwegbehältnissen. (3) Entgegen den Anforderungen nach Absatz 2 sollen infektiöse krankenhausspezifische Abfälle in die Feuerung gebracht wer...

BImSchV 17 2013 § 13 Wärmenutzung (Law)

...ktrische Klemmenleistung von mehr als einem halben Megawatt erzeugbar ist, elektrischen Strom zu erzeugen.

BImSchV 17 2013 § 14 Messplätze (Law)

Der Betreiber hat vor Inbetriebnahme einer Anlage für die Messungen zur Feststellung der Emissionen oder der Verbrennungsbedingungen sowie zur Ermittlung der Bezugs- oder Betriebsgrößen Messplätze ein...

BImSchV 17 2013 § 18 Einzelmessungen (Law)

...Kubikmeter Abgas liegen.

BImSchV 17 2013 § 23 Veröffentlichungspflichten (Law)

...kschlüsse auf Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse gezogen werden können. Die zuständige Behörde legt Art und Form der Veröffentlichung fest.

BImSchV 17 2013 § 27 Ordnungswidrigkeiten (Law)

3 einen dort genannten Nachweis nicht oder nicht rechtzeitig vorlegt, 10

BImSchV 17 2013 § 28 Übergangsregelungen (Law)

die Anforderungen dieser Verordnung, ausgenommen § 10, ab dem 1.

ErbbauV § 17 (Law)

...kseigentümers, die Eintragung von Verfügungsbeschränkungen des Grundstückseigentümers sowie die Eintragung eines Widerspruchs gegen die Eintragung des Eigentümers in das Grundbuch des Grundstücks beka...

BApO § 17 (Law)

(weggefallen)

BLG § 17 (Law)

...ken. Ist kein Zeitpunkt oder keine Frist für die Leistung bestimmt, so ist sie unverzüglich zu erbringen. (2) Erfüllt der Leistungspflichtige die ihm gegenüber dem Leistungsempfänger obliege...

BNotO § 17 (Law)

...ksicht geboten sind und die Notarkammer allgemein oder im Einzelfall zugestimmt hat. In den Tätigkeitsbereichen der Notarkasse und der Ländernotarkasse treten diese an die Stelle der Notarkammern. Das...

BPersVG § 17 (Law)

...keine Vertretung und findet Gruppenwahl statt, so kann sich jeder Angehörige dieser Gruppe durch Erklärung gegenüber dem Wahlvorstand einer anderen Gruppe anschließen. (6) Der Personalrat so...

BinSchPRG § 17 (Law)

...kt hat, kann einem Dritten die Nichteinhaltung dieser Beschränkungen nur dann entgegensetzen, wenn er beweist, daß sie dem Dritten bekannt waren.

BrucelloseV § 17 (Law)

...kranken und seuchenverdächtigen Tiere, bei trächtigen Kühen außerdem frühestens drei Wochen nach dem Kalben entnommen werden. (3) Der Verdacht auf Brucellose hat sich...

BSAVfV § 17 (Law)

...krafttreten)

BVerfGG § 17 (Law)

...keit, der Sitzungspolizei, der Gerichtssprache, der Beratung und Abstimmung die Vorschriften der Titel 14 bis 16 des Gerichtsverfassungsgesetzes entsprechend anzuwenden.

BVG § 17 (Law)

Führt eine notwendige Maßnahme der Behandlung einer anerkannten Schädigungsfolge (§ 10 Abs. 1, § 11 Abs

FGO § 17 (Law)

...ks haben.

BRüG § 17 (Law)

April 1956 nicht ermitteln oder liegt er unter dem im Verhältnis 10:1 in Deutsche Mark umgerechneten

BranntwMonG § 17 (Law)

(1) Soweit die Ausführung dieses Gesetzes nicht der Bundesmonopolverwaltung übertragen ist, liegt sie den mit der Verwaltung der Zölle und Verbrauchsabgaben beauftragten Bundesbehörden (Finanzbehörden...

SVG § 17 (Law)

...kungen zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B (Anlage I zum Bundesbesoldungsgesetz) für Offiziere, die in strahlgetriebenen Kampfflugzeugen als Flugzeugführer oder Waffensystemoffizier verwendet wur...

SVSaarAnglG § 17 (Law)

...krafttreten dieses Abschnitts gewährt, wenn und solange die nach bisherigem Recht erforderlichen Leistungsvoraussetzungen erfüllt sind. (2) Der der Saarknappschaft nach § 16 Abs. 4 des Saark...

DGBankSa § 17 (Law)

...Kreditgeschäfts ohne unternehmerische Zielsetzung (z.B. Objektgesellschaften), 2. der Abschluß von Anstellungsverträgen mit ...

DiätV § 17 (Law)

...ken nach § 7a zugesetzt worden sind, ist die zugesetzte Menge an diesen Stoffen, bezogen auf 100 Gramm, bei Flüssigkeiten auf 100 Milliliter des Lebensmittels, anzugeben. Für die Kenntlichmachung zuge...

TierSchG § 17 (Law)

Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer 1. ein Wirbeltier ohne vernünftigen Grund tötet od...

UErgG § 17 (Law)

...k auf einem auf den Namen eines Verstorbenen lautenden Konto von dem Ehegatten, einem Elternteil oder einem Abkömmling mit der Erklärung beansprucht, daß er Erbe oder Miterbe sei, so darf die Verwaltu...

SGG § 17 (Law)

...Kassenärztlichen (Kassenzahnärztlichen) Vereinigungen, der Dienststellen der Bundesagentur für Arbeit und der Kreise und kreisfreien Städte können nicht ehrenamtliche Richter in der Kammer sein, die ü...

SpielV § 17 (Law)

(5) Außer den in § 10 des Verwaltungskostengesetzes in der bis zum 14.

SportSeeSchV § 17 (Law)

...krafttreten, Aufhebung von Vorschriften)

KSVG § 17 (Law)

...Krankenkasse und der Pflegekasse verwandt.

GBO § 17 (Law)

Werden mehrere Eintragungen beantragt, durch die dasselbe Recht betroffen wird, so darf die später beantragte Eintragung nicht vor der Erledigung des früher gestellten Antrags erfolgen.

GBVfg § 17 (Law)

...ken, Grundschulden und Rentenschulden sind die in das Grundbuch einzutragenden Geldbeträge (§ 1107, § 1115 Abs. 1, § 1190 Abs. 1, §§ 1192, 1199 des Bürgerlichen Gesetzbuchs) in den Vermerken über die ...

FlaggRG § 17 (Law)

§ 15 Abs. 2 gilt, unabhängig vom Recht des Tatorts, auch für die Taten, die außerhalb des Geltungsbereichs dieses Gesetzes begangen werden.