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BOKraft 1975 Inhaltsübersicht

Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr

1. Abschnitt   Allgemeine Vorschriften § 1 Geltungsbereich § 2 Grundregel 2. Abschnitt   Vorschriften über den Betrieb   1. Titel     Betriebsleitung § 3 Pflichten des Unternehmers § 4 Betriebsleiter § 5 Auswärtige Unternehmer § 6 Meldepflicht   2. Titel     Fahrdienst § 7 Grundregel § 8 Verhalten im Fahrdienst § 9 Verhalten bei Krankheit § 10 Mitführen von Vorschriften und Fahrplänen § 11 Fundsachen   3. Titel   Fahrgäste, Beförderungspflicht § 12 (weggefallen) § 13 Beförderung von Personen § 14 Verhalten der Fahrgäste § 15 Beförderung von Sachen 3. Abschnitt   Ausrüstung und Beschaffenheit der Fahrzeuge   1. Titel   Bestimmungen für alle Fahrzeuge § 16 Anzuwendende Vorschriften § 17 Zulässige Fahrzeuge § 18 Ausrüstung § 19 Beschaffenheit und Anbringung von Zeichen und Ausrüstungsgegenständen   2. Titel   Obusse und Kraftomnibusse § 20 Beschriftung § 21 Verständigung mit dem Fahrzeugführer § 22 Stehplätze § 23 Sitze im Gang § 24 (weggefallen)   3. Titel   Taxen und Mietwagen § 25 Türen, Alarmanlage und Trennwand § 26 Kenntlichmachung § 27 Ordnungsnummer, Unternehmeranschrift § 28 Fahrpreisanzeiger § 29 Gepäck § 30 Wegstreckenzähler § 31 Fahrzeuge mit einer Genehmigung für den Taxen- und Mietwagenverkehr 4. Abschnitt   Sondervorschriften   1. Titel   Obusverkehr und Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen § 32 Haltestellen § 33 Kennzeichnung und Beschilderung § 34 Sitzplätze für behinderte und andere sitzplatzbedürftige Personen § 35 Übersicht über Linienverlauf und Haltestellen § 36 Ausnahmen für Sonderformen des Linienverkehrs   2. Titel   Taxenverkehr § 37 Beförderungsentgelte § 38 Fahrweg § 39 Benutzung des Taxischildes   3. Titel   Mietwagenverkehr § 40 Beförderungsentgelte 5. Abschnitt   Sondervorschriften   über die Untersuchungen der Fahrzeuge § 41 Hauptuntersuchungen § 42 Außerordentliche Hauptuntersuchungen 6. Abschnitt   Schluß- und Übergangsvorschriften § 43  Ausnahmen § 44  Bundesbahn und Bundespost § 45  Ordnungswidrigkeiten § 46  Berlin-Klausel § 47  Inkrafttreten, Aufhebung von Rechtsvorschriften Anlage 1 Abmessungen, Aufschrift und Beleuchtung des Taxischildes Anlage 2 (weggefallen) Anlage 3 Abmessungen und Beschriftung des Ordnungsnummern-Schildes Anlage 4 Abmessungen und Beschriftung des Schulbus-Schildes Anlage 5 Sinnbild zur Kenntlichmachung von Sitzplätzen für behinderte und andere sitzplatzbedürftige Personen

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