• BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 1 (Anlage IV des BBesG) (Law)

  I 1992, 466 - 468 1.

• BesÜV2Bek 1992-03-09 Eingangsformel - (Law)

  I S. 1345) werden in den nachstehenden Anlagen 1, 2, 3 und 4 die sich nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2

• BImSchV 31 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  (1) Diese Verordnung gilt für die Errichtung und den Betrieb der in Anhang I genannten Anlagen, in denen

• SprengV 1 § 31 (Law)

  (1) Die Prüfung ist mündlich abzulegen; es können zusätzlich schriftliche Prüfungsfragen gestellt werden

• BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 2 (Anlage V des BBesG) (Law)

  der Tarifklasse gehörende Besoldungsgruppen Stufe 1

• BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 3 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  Lebensjahres nach § 62 Abs. 1

• BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 4 (Anlage IX des BBesG) (Law)

  § 80a Abs. 1

• SGB 1 § 31 Vorbehalt des Gesetzes (Law)

  Rechte und Pflichten in den Sozialleistungsbereichen dieses Gesetzbuchs dürfen nur begründet, festgestellt, geändert oder aufgehoben werden, soweit ein Gesetz es vorschreibt oder zuläßt.

• MitbestGWO 1 2002 § 31 Abstimmungsniederschrift (Law)

  Abstimmung stellt der Betriebswahlvorstand in einer Niederschrift fest: 1.

• BImSchV 31 Anhang I (zu § 1) (Law)

  1.

• BImSchV 31 Anhang II (zu § 1) (Law)

  0.1 In der Liste sind die Kategorien der von § 1

• SGB 3 § 1 Ziele der Arbeitsförderung (Law)

  (1) Die Arbeitsförderung soll dem Entstehen von Arbeitslosigkeit entgegenwirken, die Dauer der Arbeitslosigkeit

• BewG§39DV 3 § 1 (Law)

  Für die Hauptbewertungsstützpunkte werden auf den 1.

• KStoffVerfMAusbV 2012 § 31 Teil 1 der Abschlussprüfung in der Fachrichtung Kunststofffenster (Law)

  (1) Teil 1 der Abschlussprüfung soll zum Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden.

• BImSchV 31 Inhaltsübersicht (Law)

  Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen § 1

• HGBEG Art 31 (Law)

  (1) Waren wie Anlagevermögen behandelte Vermögensgegenstände im Jahresabschluß für das am 31.

• ScheckG Art 31 (Law)

  (1) Die Einlieferung in eine Abrechnungsstelle steht der Vorlegung zur Zahlung gleich.

• WG Art 31 (Law)

  (1) Die Bürgschaftserklärung wird auf den Wechsel oder auf einen Anhang gesetzt.

• Grundgesetz Artikel 31 (Law)

  Bundesrecht bricht Landesrecht.

• ErbbauV § 31 (Law)

  (1) Ist dem Erbbauberechtigten ein Vorrecht auf Erneuerung des Erbbaurechts eingeräumt (§ 2 Nr. 6), so

• BLG § 31 (Law)

  Soweit Preisvorschriften bestehen, unterliegt ihnen die Bemessung der Entschädigung und Ersatzleistung.

• BNotO § 31 (Law)

  Der Notar hat sich gegenüber Kollegen, Gerichten, Behörden, Rechtsanwälten und anderen Beratern seiner Auftraggeber in der seinem Amt entsprechenden Weise zu verhalten.

• BPersVG § 31 (Law)

  (1) Scheidet ein Mitglied aus dem Personalrat aus, so tritt ein Ersatzmitglied ein.

• ESBO § 31 (Law)

  (weggefallen)

• BVerfGG § 31 (Law)

  (1) Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts binden die Verfassungsorgane des Bundes und der

• BVG § 31 (Law)

  (1) Beschädigte erhalten eine monatliche Grundrente bei einem Grad der Schädigungsfolgen

• FGO § 31 (Law)

  Der Präsident des Gerichts übt die Dienstaufsicht über die Richter, Beamten, Angestellten und Arbeiter aus.

• BRüG § 31 (Law)

  (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist verpflichtet, die rückerstattungsrechtlichen Ansprüche (§§ 1,

• BranntwMonG § 31 (Law)

  Soweit Eigenbrennereien nach dem bisherigen Gesetz ein Brennrecht hatten, bleibt es in Geltung.

• SVG § 31 (Law)

  Die bestimmungsgemäße Verwendung des Kapitals ist durch die Form der Auszahlung und in der Regel durch Maßnahmen zur Verhinderung alsbaldiger Weiterveräußerung des Grundstücks oder des an einem Grunds...

• SVSaarAnglG § 31 (Law)

  (1) Soweit in den durch §§ 18 bis 20 eingeführten Gesetzen und Verordnungen auf den Zeitpunkt ihrer Verkündung

• DGBankSa § 31 (Law)

  Die Bekanntmachungen der Aktiengesellschaft erfolgen im Bundesanzeiger.

• UAG § 31 (Law)

  (weggefallen)

• UErgG § 31 (Law)

  (1) Dem Anmelder dürfen von der Verwaltungsstelle des Alten Instituts und vom Neuen Institut wegen der

• SGG § 31 (Law)

  (1) Bei den Landessozialgerichten werden Senate für Angelegenheiten der Sozialversicherung, der Arbeitsförderung

• KSVG § 31 (Law)

  Für die Verjährung der Ansprüche auf Künstlersozialabgabe gilt § 25 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch entsprechend.

• GBO § 31 (Law)

  Eine Erklärung, durch die ein Eintragungsantrag zurückgenommen wird, bedarf der in § 29 Abs. 1 Satz 1

• GBVfg § 31 (Law)

  Die Durchführung der Umschreibung im einzelnen ergibt sich aus den in den Anlagen 2a und 2b beigefügten Mustern. § 22 Satz 2 gilt entsprechend.

• FlRV § 31 (Law)

  (1) Für jedes Schiff wird über die Berechtigung zur Führung der Bundesflagge nur ein Ausweis erteilt

• FlurbG § 31 (Law)

  (1) Die Wertermittlung wird in der Regel durch landwirtschaftliche Sachverständige vorgenommen.

• FRG § 31 (Law)

  (1) Wird dem Berechtigten von einem Träger der Sozialversicherung oder einer anderen Stelle außerhalb

• GebrMG § 31 (Law)

  Bürgerlichen Gesetzbuche findet mit der Maßgabe entsprechende Anwendung, dass § 24c in der bis zum 1.

• GrdstVG § 31 (Law)

  (1) § 8 Nr. 2 gilt nicht für Höfe im Sinne der in den Ländern Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen

• GVG § 31 (Law)

  Das Amt eines Schöffen ist ein Ehrenamt. Es kann nur von Deutschen versehen werden.

• GVGEG § 31 (Law)

  (1) Besteht eine gegenwärtige Gefahr für Leben, Leib oder Freiheit einer Person, begründen bestimmte

• HaldeRlAnO § 31 (Law)

  (1) Diese Anordnung tritt am 1. Februar 1981 in Kraft.

• HdlRegVfg § 31 (Law)

  ...126a des Bürgerlichen Gesetzbuchs) übermittelt werden.

• HGB § 31 (Law)

  (1) Eine Änderung der Firma oder ihrer Inhaber, die Verlegung der Niederlassung an einen anderen Ort

• LBG § 31 (Law)

  (1) Die Enteignungsbehörde stellt einen Plan auf, aus dem die Grundstücke ersichtlich sind, die von der

• HwO § 31 (Law)

  (1) In den anerkannten Ausbildungsberufen (Gewerbe der Anlage A oder der Anlage B) sind Gesellenprüfungen