ErstrG (XXXX) §§ 16 bis 19 (weggefallen) (Law)

GewO (XXXX) §§ 16 bis 28 (weggefallen) (Law)

LuftBO (XXXX) §§ 16 bis 17 (weggefallen) (Law)

VersRMAbschR (XXXX) 16. bis 54. (weggefallen) (Law)

AuslWBG § 16 Entzogene Auslandsbonds (Law)

...kgewähr wegen eines im Inland oder Ausland bis zum 8. Mai 1945 einschließlich entzogenen Auslandsbonds bei einer für den Geltungsbereich dieses Gesetzes zuständigen Behörde oder anderen Stelle geltend...

AZRG § 16 Datenübermittlung an Gerichte (Law)

Aliaspersonalien, 4.

BauPÜAnO § 16 Gutachten, Gutachterausschuß (Law)

...kann verlangen, daß der Antragsteller seine Kenntnisse schriftlich und mündlich nachweist. (3) Die oberste Bauaufsichtsbehörde beruft auf die Dauer von fünf Jahren den Vorsitzenden und die w...

BNDG § 16 Unabhängiges Gremium (Law)

(4) Das Unabhängige Gremium tritt mindestens alle drei Monate zusammen.

StVG § 16 Sonstige Gesetze (Law)

Unberührt bleiben die bundesrechtlichen Vorschriften, nach welchen der Fahrzeughalter für den durch das Fahrzeug verursachten Schaden in weiterem Umfang als nach den Vorschriften dieses Gesetzes hafte...

TextilGestAusbV § 16 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

...krafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies ver...

UAG § 16 Anordnung, Untersagung (Law)

unter Verstoß gegen die Pflichten nach Artikel 4 Absatz 5 und Artikel 25 Absatz 8, jeweils in Verbindung

UmstGeldInstV § 16 Ausstehende Kapitaleinlagen (Law)

...Kapitaleinlagen oder von Nachschüssen darf nur insoweit berücksichtigt werden, als sie am 21. Juni 1948 zum Ausgleich einer Überschuldung diente oder für eingezogene Anteile bestand.

StBDV § 16 Schriftliche Prüfung (Law)

(2) Zwei Aufsichtsarbeiten sind den Prüfungsgebieten nach § 37 Abs. 3 Nr. 1 bis 4 des Gesetzes

StromNZV § 16 Allgemeine Zusammenarbeitspflichten (Law)

...ktrizitätsversorgungsnetzen sind verpflichtet, gemeinsam mit den anderen Netzbetreibern einheitliche Bedingungen des Netzzugangs zu schaffen, um die Transaktionskosten des Zugangs zum gesamten Elektri...

UVPG § 16 UVP-Bericht (Law)

des Vorhabens ausgeschlossen, vermindert oder ausgeglichen werden soll, 4.

UZwG § 16 Beamtenrechtliche Rahmenvorschrift (Law)

...kann durch Landesgesetz eine dem Grundsatz des § 7 dieses Gesetzes entsprechende Regelung getroffen werden.

FzTV § 16 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...Kraft. (2)

FPStatG § 16 (Inkrafttreten, Außerkrafttreten) (Law)

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GenDG § 16 Genetische Reihenuntersuchungen (Law)

...krankung oder gesundheitliche Störung haben, die nach dem allgemein anerkannten Stand der Wissenschaft und Technik vermeidbar oder behandelbar ist oder der vorgebeugt werden kann. (2) Mit ei...

GeoITAusbV § 16 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

...krafttreten dieser Verordnung in den Ausbildungsberufen Kartograph/Kartographin, Vermessungstechniker/Vermessungstechnikerin sowie Bergvermessungstechniker/Bergvermessungstechnikerin bestehen, können ...

GesBergV § 16 Behördliche Ausnahmen (Law)

die Zahl der voraussichtlich betroffenen Beschäftigten sowie 4.

GtDBWVAPrV § 16 Praktische Ausbildung (Law)

...k der Bundeswehr sowie bei den jeweils nachgeordneten wehrtechnischen oder wehrwissenschaftlichen Dienststellen ihre im Studium erworbenen Kenntnisse praktisch anwenden. Der Schwerpunkt liegt hierbei ...

IRG § 16 Vorläufige Auslieferungshaft (Law)

...k der Auslieferung in Haft ist, ohne daß das Auslieferungsersuchen und die Auslieferungsunterlagen bei der in § 74 bezeichneten Behörde oder bei einer sonst zu ihrer Entgegennahme zuständigen Stelle e...

HüSalmoV § 16 Amtliche Untersuchung (Law)

Im Falle der Mitteilung des Verdachtes auf eine Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 nach § 4 oder

HeizölLBV § 16 Aufbewahrungsempfehlung an Abnehmer (Law)

(1) Heizölhändler haben die ihren Abnehmern ausgestellten Lieferrechnungen über leichtes Heizöl mit der Lieferanschrift und folgender deutlich lesbarer Aufschrift zu versehen: ...

OrthV § 16 Andere Hilfsmittel (Law)

Kommunikationshilfen, 4.

RStruktFG § 16 Parlamentarische Kontrolle (Law)

(2) Nach Entscheidung über eine Maßnahme nach § 4 Absatz 1 wird das Gremium unverzüglich über

RVG § 16 Dieselbe Angelegenheit (Law)

Antragstellung endet, ohne dass das zuständige Gericht bestimmt worden ist; 4.

ModellBTechAusbV § 16 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...Kraft.

MPAFHBundV § 16 Fernbleiben, Rücktritt (Law)

...ktritt gilt die Prüfung oder der Prüfungsteil als nicht begonnen. Die Genehmigung darf nur aus wichtigem Grund erteilt werden. Bei Erkrankung soll die Genehmigung nur erteilt werden, wenn unverzüglich...

SchfHwG § 16 Weitere Aufgaben (Law)

...ksschornsteinfeger stellt in seinem Bezirk Bescheinigungen über die Tauglichkeit und sichere Benutzbarkeit von Feuerungsanlagen aus, soweit solche Bescheinigungen durch Landesrecht vorgesehen sind. ...

BBesG § 16 Amt, Dienstgrad (Law)

Soweit in Vorschriften dieses Gesetzes auf das Amt verwiesen wird, steht dem Amt der Dienstgrad des Soldaten gleich.

ArbSchG § 16 Besondere Unterstützungspflichten (Law)

...kt unverzüglich zu melden. (2) Die Beschäftigten haben gemeinsam mit dem Betriebsarzt und der Fachkraft für Arbeitssicherheit den Arbeitgeber darin zu unterstützen, die Sicherheit und den Ge...

ZFdG § 16 Weitere Befugnisse (Law)

...kriminalamt und seinen Beamten stehen die Befugnisse der Zollfahndungsämter zu; seine Beamten sind Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft.

ZIV § 16 Andere Quellensteuern (Law)

Diese Verordnung steht der Erhebung anderer Arten der Quellensteuer als die nach § 11 gemäß den innerstaatlichen Rechtsvorschriften nicht entgegen.

WoFG § 16 Wohnungsbau, Modernisierung (Law)

wesentlichem Bauaufwand Wohnraum geschaffen wird, oder 4.

ZSG § 16 Koordinierungsmaßnahmen; Ressourcenmanagement (Law)

(4) Der Bund hält Koordinierungsinstrumente vor.

SVWO 1997 Anlage 16 (Law)

(weggefallen)

AAppO Anlage 16 (zu § 21 Satz 1) (Law)

in ........................................., wird auf Grund des § 4 der

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 16 (Anlage V des BBesG) (Law)

in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 44,25 DM, in Besoldungsgruppe A 4

BImSchV 16 § 3 Berechnung des Beurteilungspegels für Straßen (Law)

Der Beurteilungspegel für Straßen ist nach Anlage 1 zu berechnen. Die Berechnung hat getrennt für den Beurteilungszeitraum Tag (6 Uhr bis 22 Uhr) und den Beurteilungszeitraum Nacht (22 Uhr bis 6 Uhr) ...

EnergieStV § 16 Antrag auf Lagererlaubnis (Law)

...ktueller Registerauszug. (2) Der Antragsteller hat auf Verlangen des Hauptzollamts weitere Angaben zu machen, wenn sie zur Sicherung des Steueraufkomme...

BAföG § 16 Förderungsdauer im Ausland (Law)

...kann während drei weiterer Semester Ausbildungsförderung geleistet werden für den Besuch einer Ausbildungsstätte, die den im Inland gelegenen Hochschulen gleichwertig ist, wenn er für die Ausbildung v...

BAPostSa § 16 Bestellung und Abberufung (Law)

(4) Die Mitgliedschaft erlischt, wenn ein Mitglied die Fähigkeit verliert, öffentliche Ämter

BauSparkG § 16 Einstellung des Geschäftsbetriebs (Law)

voraussichtlich noch erfolgenden Zuteilungen gesondert auszuweisen hat, 4.

EStG § 16 Veräußerung des Betriebs (Law)

Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft; im Fall der Auflösung der Kapitalgesellschaft ist § 17 Absatz 4

BinSchG § 16 Verkündung von Rechtsverordnungen (Law)

...können abweichend von § 2 Absatz 1 des Verkündungs- und Bekanntmachungsgesetzes im Bundesanzeiger verkündet werden.

EBPV § 16 Ausweispflicht und Belehrung (Law)

Die Prüflinge haben sich auf Verlangen des Aufsichtführenden bei der schriftlichen Prüfung und des Prüfungsleiters bei der mündlichen Prüfung auszuweisen. Sie sind vor Beginn eines jeden Teils der Prü...

EBRG § 16 Kosten und Sachaufwand (Law)

Werden Sachverständige nach § 13 Absatz 4 hinzugezogen, beschränkt sich die Kostentragungspflicht auf

EEWärmeG § 16 Anschluss- und Benutzungszwang (Law)

...können von einer Bestimmung nach Landesrecht, die sie zur Begründung eines Anschluss- und Benutzungszwangs an ein Netz der öffentlichen Fernwärme- oder Fernkälteversorgung ermächtigt, auch zum Zwecke ...