BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 1 (Anlage IV des BBesG) (Law)

I 1992, 466 - 468 1.

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 1 Ziel dieser Vorschriften (Law)

...malen technischen und ergonomischen Gesichtspunkten eingebaut werden und anschließend eine Funktionsprüfung erfolgt. Inland-ECDIS-Geräte, die im Navigationsmodus betrieben werden können, sind Navigati...

BesÜV2Bek 1998-12-03 Anlage 1 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

A 1

BesÜV2Bek 1992-03-09 Eingangsformel - (Law)

I S. 1345) werden in den nachstehenden Anlagen 1, 2, 3 und 4 die sich nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2

MarktOWMeldV (XXXX) Anlage G 1 bis M 6 (weggefallen) (Law)

BesÜV2Bek 1998-12-03 (XXXX) (Law)

I S. 2026) geändert worden ist, werden in den Anlagen 1 und 2 die sich ab dem 1.

SGG § 180 (Law)

(1) Eine Wiederaufnahme des Verfahrens ist auch zulässig, wenn

GVG § 180 (Law)

...176 bis 179 bezeichneten Befugnisse stehen auch einem einzelnen Richter bei der Vornahme von Amtshandlungen außerhalb der Sitzung zu.

BEG § 180 (Law)

(1) Hat der Verfolgte seinen letzten bekannten Aufenthalt im Reichsgebiet nach dem Stande vom 31.

VwGO § 180 (Law)

...m Verwaltungsverfahrensgesetz oder nach dem Zehnten Buch Sozialgesetzbuch durch das Verwaltungsgericht, so findet sie vor dem dafür im Geschäftsverteilungsplan bestimmten Richter statt. Über die Recht...

ZVG § 180 (Law)

(1) Soll die Zwangsversteigerung zum Zwecke der Aufhebung einer Gemeinschaft erfolgen, so finden die

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 2 (Anlage V des BBesG) (Law)

der Tarifklasse gehörende Besoldungsgruppen Stufe 1

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 3 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

Lebensjahres nach § 62 Abs. 1

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 4 (Anlage IX des BBesG) (Law)

§ 80a Abs. 1

BBauG § 180 Sozialplan (Law)

(1) Wirken sich Bebauungspläne, städtebauliche Sanierungsmaßnahmen, städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen

RVO (XXXX) §§ 180 und 180a (weggefallen) (Law)

BGB § 180 Einseitiges Rechtsgeschäft (Law)

...macht unzulässig. Hat jedoch derjenige, welchem gegenüber ein solches Rechtsgeschäft vorzunehmen war, die von dem Vertreter behauptete Vertretungsmacht bei der Vornahme des Rechtsgeschäfts nicht beans...

BinSchUO2008AnhIIAnl M Inhalt (Law)

BinSchUO2008AnhIIAnl M Inhaltsverzeichnis (Law)

BRAO § 180 Wahlen zum Präsidium (Law)

(1) Das Präsidium der Bundesrechtsanwaltskammer wird von der Hauptversammlung aus ihrer Mitte gewählt

StVollzG § 180 Verarbeitung und Nutzung (Law)

(1) Die Vollzugsbehörde darf personenbezogene Daten verarbeiten und nutzen, soweit dies für den ihr nach

GWB § 180 Schadensersatz bei Rechtsmissbrauch (Law)

(1) Erweist sich der Antrag nach § 160 oder die sofortige Beschwerde nach § 171 als von Anfang an ungerechtfertigt

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 1.01 Anwendungsbereich (Law)

...Mindestanforderungen an Geräte zur Anzeige der Wendegeschwindigkeit (Wendeanzeiger) in der Rheinschifffahrt fest sowie die Bedingungen, unter denen die Erfüllung der Mindestanforderungen geprüft wird....

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 1.03 Typprüfung (Law)

...m Einbau an Bord von Schiffen nur dann zugelassen, wenn anhand einer Typprüfung nachgewiesen wurde, dass sie die in diesen Vorschriften festgelegten Mindestanforderungen erfüllen.

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 1.05 Typgenehmigung (Law)

...migung aus. Bei Nichterfüllung der Mindestanforderungen werden dem Antragsteller die Ablehnungsgründe schriftlich mitgeteilt. Die Typgenehmigung wird von der zuständigen Behörde erteilt. Die zuständig...

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 2.03 Bedienung (Law)

1.

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 2.04 Bedienungsanleitungen (Law)

...muss eine ausführliche Bedienungsanleitung geliefert werden. Diese muss in deutscher, englischer, französischer und niederländischer Sprache erhältlich sein und mindestens folgende Informationen entha...

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 3.03 Messbereiche (Law)

min, 60°/min, 90°/min, 180

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 3.05 Empfindlichkeit (Law)

Die Ansprechschwelle darf eine Winkelgeschwindigkeitsänderung von 1 % des eingestellten Bereiches nicht

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 3.06 Funktionsüberwachung (Law)

1.

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 3.09 Tochtergeräte (Law)

...müssen alle Anforderungen erfüllen, die an Wendeanzeiger gestellt werden.

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 4.01 Bedienung (Law)

1.

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 4.02 Dämpfungseinrichtungen (Law)

1.

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 5.03 Prüfverfahren (Law)

1.

BrennO 1998 (XXXX) §§ 180 bis 183 (weggefallen) (Law)

StGB § 180 Förderung sexueller Handlungen Minderjähriger (Law)

(1) Wer sexuellen Handlungen einer Person unter sechzehn Jahren an oder vor einem Dritten

InsO § 180 Zuständigkeit für die Feststellung (Law)

(1) Auf die Feststellung ist im ordentlichen Verfahren Klage zu erheben.

AktG § 180 Zustimmung der betroffenen Aktionäre (Law)

(1) Ein Beschluß, der Aktionären Nebenverpflichtungen auferlegt, bedarf zu seiner Wirksamkeit der Zustimmung

BewG § 180 Begriff der bebauten Grundstücke (Law)

(1) Bebaute Grundstücke sind Grundstücke, auf denen sich benutzbare Gebäude befinden.

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 2.01 Konstruktion, Ausführung (Law)

1.

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 5.02 Abgestrahlte Funkstörungen (Law)

...Messungen der abgestrahlten Funkstörungen werden entsprechend der Europäischen Norm DIN EN 60945:2003, im Frequenzbereich von 30 MHz bis 2 000 MHz durchgeführt. Die Anforderungen nach § 2.02 Nummer 2 ...

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 3 Anerkannte Fachfirmen (Law)

1.

BesÜV2Bek 1998-12-03 Anlage 2 (Anlage IX des BBesG) (Law)

Besoldungsgruppe *)   A 1

FamFG § 180 Erklärungen zur Niederschrift des Gerichts (Law)

...mmung der Mutter sowie der Widerruf der Anerkennung können auch in einem Erörterungstermin zur Niederschrift des Gerichts erklärt werden. Das Gleiche gilt für die etwa erforderliche Zustimmung des Man...

SGB 6 § 180 Verordnungsermächtigung (Law)

Einrichtungen, Integrationsprojekten und bei deren Trägern einschließlich deren Mitwirkung gemäß § 179 Abs. 1

VVG 2008 § 180 Invalidität (Law)

...m vereinbarten Umfang, wenn die körperliche oder geistige Leistungsfähigkeit der versicherten Person unfallbedingt dauerhaft beeinträchtigt ist. Eine Beeinträchtigung ist dauerhaft, wenn sie voraussic...

ZPO § 180 Ersatzzustellung durch Einlegen in den Briefkasten (Law)

Ist die Zustellung nach § 178 Abs. 1 Nr. 1 oder 2 nicht ausführbar, kann das Schriftstück in einen zu

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 1.02 Aufgabe des Wendeanzeigers (Law)

...messen und anzuzeigen.

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 1.04 Antrag auf Typprüfung (Law)

1.

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 1.07 Erklärung des Herstellers (Law)

...muss eine Erklärung des Herstellers mitgeliefert werden, in der zugesichert ist, dass die Anlage die bestehenden Mindestanforderungen erfüllt und ohne Einschränkungen dem bei der Prüfung vorgestellten...