HGB § 352 (Law)

...lichen Zinsen, mit Ausnahme der Verzugszinsen, ist bei beiderseitigen Handelsgeschäften fünf vom Hundert für das Jahr. Das gleiche gilt, wenn für eine Schuld aus einem solchen Handelsgeschäfte Zinsen ...

RVO § 352 (Law)

...llgemeinen Dienstverhältnisse der Angestellten, insbesondere den Nachweis ihrer fachlichen Befähigung, ihre Zahl, die Art der Anstellung, die Kündigung oder Entlassung und die Folgen der Nichterfüllun...

BinSchUO2008Anh II Anlage L Schema der einheitlichen europäischen Schiffsnummer (ENI) (Law)

...440-449 Weißrussland 450-459 Republik Moldau 460-469 ...

EinigVtr Anlage I Kap VIII L III Anlage I Kapitel VIII (Law)

...ldungsgesetzes vom 23. Oktober 1987 (BGBl. I S. 2327) mit folgender Maßgabe: Die Verordnung ist ab 1. Januar 1991 anzuwenden. ...

StGB § 352 Gebührenüberhebung (Law)

...lt oder sonstiger Rechtsbeistand, welcher Gebühren oder andere Vergütungen für amtliche Verrichtungen zu seinem Vorteil zu erheben hat, wird, wenn er Gebühren oder Vergütungen erhebt, von denen er wei...

LAG (XXXX) §§ 352 bis 357 (Law)

...lt.)

StPO § 352 Umfang der Urteilsprüfung (Law)

...ls die in § 344 Abs. 2 vorgeschriebene ist nicht erforderlich und, wenn sie unrichtig ist, unschädlich.

BGB § 352 Aufrechnung nach Nichterfüllung (Law)

...llung einer Verbindlichkeit wird unwirksam, wenn der Schuldner sich von der Verbindlichkeit durch Aufrechnung befreien konnte und unverzüglich nach dem Rücktritt die Aufrechnung erklärt.

SGB 3 § 352 Verordnungsermächtigung (Law)

...lie, Senioren, Frauen und Jugend eine Pauschalberechnung sowie die Fälligkeit, Zahlung und Abrechnung für einen Gesamtbeitrag der Wehrdienstleistenden und für einen Gesamtbeitrag der Zivildienstleiste...

InsO § 352 Unterbrechung und Aufnahme eines Rechtsstreits (Law)

...lt entsprechend, wenn die Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis über das Vermögen des Schuldners durch die Anordnung von Sicherungsmaßnahmen nach § 343 Abs. 2 auf einen vorläufigen Insolvenzverwalter üb...

SGB 4 § 17 Verordnungsermächtigung (Law)

Arbeitseinkommen und das Gesamteinkommen zu ermitteln und zeitlich zuzurechnen sind, 4.

GWB (XXXX) §§ 4 bis 17 (weggefallen) (Law)

AO 1977 § 352 Einspruchsbefugnis bei der einheitlichen Feststellung (Law)

Feststellungsbescheid ergangen ist oder zu ergehen hätte; 4.

BImSchV 17 2013 § 4 Errichtung und Beschaffenheit der Anlagen (Law)

(4) Die Absätze 2 und 3 gelten nicht für Abfallverbrennungs- oder -mitverbrennungsanlagen,

FamFG § 352 Angaben im Antrag auf Erteilung eines Erbscheins; Nachweis der Richtigkeit (Law)

das Verhältnis, auf dem sein Erbrecht beruht, 4.

BImSchV 17 2013 Anlage 4 (zu § 15 Absatz 1, § 16 Absatz 1 und § 17 Absatz 5) (Law)

Abzug des in der Kalibrierung bestimmten Konfidenzintervalls bestimmt. 4.

KlauenPflPrV Anlage 4 (zu § 17 Absatz 5) (Law)

...lauenpflege Fachagrarwirtin Klauenpflege nach der Klauenpflege-Prüfungsverordnung vom 7. Februar 2011 (BGBl. I S. 232) mit folg...

EuWO 1988 Anlage 17 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 3) (Law)

Ersatzbewerber gewählt ist, wer 4) ..................................

BewG Anlage 17 (zu § 163 Abs. 6 und § 164 Abs. 2 und 4) (Law)

1 2 3 4

RebPflV 1986 Anlage 4 (zu § 17 Abs. 2, § 19 Abs. 4) (Law)

1.5 "Vitis L.

SGB 3 § 52 Förderungsbedürftige junge Menschen (Law)

...lich ist, zur beruflichen Eingliederung erforderlich ist, 2. die die Vollzeitschulpflicht nach den Gesetzen der Länder erfüllt haben und ...

DiätV Anlage 17 (zu § 14a Abs. 2, § 21a Abs. 4 Nr. 2, § 21a Abs. 6 Nr. 1) (Law)

bestimmt sind, müssen mindestens 1 g Linolsäure enthalten. 4.

BImSchV 17 2013 § 17 Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen (Law)

die Aufzeichnungen der Registriereinrichtungen nach § 4 Absatz 9.

BEGDV 3 Anlage 4 zu den §§ 15 und 17 der 3. DV-BEG Besoldungsübersicht (Law)

4 752 4 968    

BImSchV 17 2013 Inhaltsübersicht (Law)

HGBEG Art 17 (Law)

-

ScheckG Art 17 (Law)

...lle Rechte aus dem Scheck. (2) Ist es ein Blankoindossament, so kann der Inhaber 1. das Indossament mit seinem Namen o...

WG Art 17 (Law)

...lbaren Beziehungen zu dem Aussteller oder zu einem früheren Inhaber gründen, es sei denn, daß der Inhaber bei dem Erwerb des Wechsels bewußt zum Nachteil des Schuldners gehandelt hat.

Grundgesetz Artikel 17 (Law)

...ln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.

BImSchV 17 2013 § 1 Anwendungsbereich (Law)

Beschaffenheit und den Betrieb von Abfallverbrennungs- und Abfallmitverbrennungsanlagen, die nach § 4

BImSchV 17 2013 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

Behandlung von Abfällen besteht, gilt die Anlage als Abfallverbrennungsanlage im Sinne des Absatzes 4

BImSchV 17 2013 § 5 Betriebsbedingungen (Law)

(4) Die Abfallmitverbrennungsanlagen sind so zu betreiben, dass eine möglichst vollständige

BImSchV 17 2013 § 13 Wärmenutzung (Law)

...lagen des Betreibers genutzt wird, eine elektrische Klemmenleistung von mehr als einem halben Megawatt erzeugbar ist, elektrischen Strom zu erzeugen.

BImSchV 17 2013 § 14 Messplätze (Law)

...lage für die Messungen zur Feststellung der Emissionen oder der Verbrennungsbedingungen sowie zur Ermittlung der Bezugs- oder Betriebsgrößen Messplätze einzurichten. Die Messplätze nach Satz 1 sollen ...

BImSchV 17 2013 § 18 Einzelmessungen (Law)

2.1, 2.2, 3.1 bis 3.6 sowie 4.1 und 4.2 festgelegten Anforderungen erfüllt werden, nach Absatz 3 und 4

BImSchV 17 2013 § 23 Veröffentlichungspflichten (Law)

...llverbrennungs- oder -mitverbrennungsanlage hat nach erstmaliger Kalibrierung der Messeinrichtungen und danach einmal jährlich Folgendes zu veröffentlichen: 1. ...

BImSchV 17 2013 § 27 Ordnungswidrigkeiten (Law)

entgegen § 3 Absatz 6 Satz 3, § 4 Absatz 2 Satz 1, § 4 Absatz 3 Satz 1, § 4 Absatz 7 Satz 1, § 4 Absatz

BImSchV 17 2013 § 28 Übergangsregelungen (Law)

(4) Abweichend von Absatz 1 müssen bestehende Abfallverbrennungsanlagen die Anforderungen

ErbbauV § 17 (Law)

...44 Abs. 2, 3, § 55 Abs. 1 bis 3, 5 bis 8, §§ 55a und 55b der Grundbuchordnung entsprechend anzuwenden. (2) Dem Erbbauberechtigten soll die Eintragung eines Grundstückseigentümers, die Eintra...

BApO § 17 (Law)

...llen)

BLG § 17 (Law)

(4) Hat der Leistungsempfänger auf eine zum Gebrauch angeforderte Sache Verwendungen gemacht

BNotO § 17 (Law)

...laß und Gebührenermäßigung nur zulässig, wenn sie durch eine sittliche Pflicht oder durch eine auf den Anstand zu nehmende Rücksicht geboten sind und die Notarkammer allgemein oder im Einzelfall zuges...

BPersVG § 17 (Law)

(4)

BinSchPRG § 17 (Law)

...lcher die gesetzlichen Befugnisse des Schiffers beschränkt hat, kann einem Dritten die Nichteinhaltung dieser Beschränkungen nur dann entgegensetzen, wenn er beweist, daß sie dem Dritten bekannt waren...

BrucelloseV § 17 (Law)

...ln sind aufzuheben, wenn die Brucellose erloschen ist oder sich der Verdacht als unbegründet erwiesen hat. (2) Die Brucellose gilt als erloschen, wenn ...

BSAVfV § 17 (Law)

(Inkrafttreten)

BVerfGG § 17 (Law)

...lich der Öffentlichkeit, der Sitzungspolizei, der Gerichtssprache, der Beratung und Abstimmung die Vorschriften der Titel 14 bis 16 des Gerichtsverfassungsgesetzes entsprechend anzuwenden.

BVG § 17 (Law)

...ll im allgemeinen 36 Euro täglich nicht übersteigen. Die Beihilfe kann auch gewährt werden, wenn die Einkünfte einschließlich des Versorgungskrankengelds infolge bestehender, unabwendbarer finanzielle...

FGO § 17 (Law)

...liche Richter muss Deutscher sein. Er soll das 25. Lebensjahr vollendet und seinen Wohnsitz oder seine gewerbliche oder berufliche Niederlassung innerhalb des Gerichtsbezirks haben.

BRüG § 17 (Law)

...l 1956 nicht ermitteln oder liegt er unter dem im Verhältnis 10:1 in Deutsche Mark umgerechneten Wert des Vermögensgegenstandes im Zeitpunkt der Entziehung, so gilt der im Verhältnis 10:1 in Deutsche ...